Am 10. und 11. September findet in Werl, bei Soest, erneut ein AfD-Landesparteitag statt, bei dem die Partei ihre Wahllisten für die kommende Landtagswahl aufstellen will. Als antifaschistische und antirassistische Gruppen, die sich an der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative beteiligen, rufen wir dazu auf, sich am 10.09. an Blockaden in Werl zu beteiligen.
Während wir uns beim letzten Parteitag im Juli in Werl mit einem eignen Block an der Demonstration des lokalen Bündnisses gegen Rassismus beteiligten haben wollen wir nun einen Schritt weiter gehen. Wir werden da sein um den AfD-Landesparteitag noch deutlicher entgegen zu treten. Damit werden wir deutlich machen, dass wir der AfD in NRW auch zukünftig das Leben schwer machen werden.
Treffpunkt zur Anreise aus Dortmund ist um 07:45 am HBF Dortmund (Nordausgang/vor Cinestar)
Die AfD ist weiterhin, da hat sich seit Juli nicht verändert, viel mehr als eine nationalistische und neoliberale Partei, die Abschottung zu Gunsten des Standorts Deutschland vorantreibt. Mit ihrem rechten Gesamtpaket bedient sie ebenso einen rassistischen, antifeministischen wie auch homophoben Konsens. Das Familien- und Abstammungsbild bildet den Kitt, der die Völkischen und die Nationalkonservativen zusammen bringt. Die AfD sucht dabei immer wieder den kalkulierten Tabubruch. Sie üben sich in menschenverachtender Rhetorik – Zuletzt war es das klare Bekenntnis von Gauland, seine Nachbarschaft deutsch halten zu wollen, am Anfang des Jahres waren es Frauke Petrys Schießbefehl-Phantasien. Gegen die Enthemmung in der Mitte der Gesellschaft Spätestens seit der Intervention bei „Birlikte“ in Köln und den folgenden Reaktionen der Medienlandschaft von WDR, KSTA bis zu Vertretern der Linkspartei, ist offensichtlich, dass die AfD sich in der politischen Landschaft der BRD etabliert hat. Mit dieser Etablierung der AfD in der Mitte der Gesellschaft ist sie fester Bestandteil der öffentlichen Debatte. Protest gegen ihr Auftreten wird mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit delegitimiert. Man möchte der AfD ein Podium bieten, um das „Problem AfD“ zu lösen. Statt mit sozial Benachteiligten, von Rassismus Betroffenen oder FLTI*’s darüber zu reden, wie der Vormarsch der AfD aufzuhalten wäre, wird sich mit Rassist_innen an einen Tisch gesetzt. Als Antifaschist_innen ist es unsere Aufgabe die AfD dort zu schwächen, wo sie versucht öffentlich Meinung zu machen. Es gilt klar zu machen, dass es keinen Dialog mit den Organisator_innen des Rechtsrucks gibt. Die gesamtgesellschaftliche Verschiebung nach rechts ist, was es anzugreifen gilt!
Der AfD den Boden entziehen – Im Wahlkampf, im Alltag!
Auf Parteitagen der AfD wird mehr verhandelt als nur Tagesordnungspunkte und Wahllisten aufgestellt: Die Partei will hier auch ihre Etablierung im politischen Mainstream sichern. Ein Etappenziel dieser Etablierung ist der Wahlerfolg, auch hier in NRW. Wir werden der AfD bei jeder ihrer Schritte erneut ein Bein stellen. Die Proteste gegen den Landesparteitag in Werl stehen jetzt an, sind für uns jedoch nur ein Warm-Up für den Landtagswahlkampf 2017.
Wenn sie auftauchen, werden wir da sein. Ob im Nachbardorf beim Wahlstand, oder beim Landesparteitag in Werl. Wir werden uns auch weiterhin der AfD als geistigen Brandstiftern und Organisator_innen des Rechtsrucks entgegenstellen.
Kommt am 10.September zu den Blockaden gegen den Landesparteitag der AfD in Werl!
9.00 Uhr – Blockaden gegen den AfD-Landesparteitag
Mittags – „Nationalismus ist keine Alternative“-Block auf der
Demonstration des „Soester Bündnis gegen Rassismus“
