10.09. Werl Pt. 2 – Den AfD Landesparteitag blockieren

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Am 10. und 11. September findet in Werl, bei Soest, erneut ein AfD-Landesparteitag statt, bei dem die Partei ihre Wahllisten für die kommende Landtagswahl aufstellen will. Als antifaschistische und antirassistische Gruppen, die sich an der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative beteiligen, rufen wir dazu auf, sich am 10.09. an Blockaden in Werl zu beteiligen.

Während wir uns beim letzten Parteitag im Juli in Werl mit einem eignen Block an der Demonstration des lokalen Bündnisses gegen Rassismus beteiligten haben wollen wir nun einen Schritt weiter gehen. Wir werden da sein um den AfD-Landesparteitag noch deutlicher entgegen zu treten. Damit werden wir deutlich machen, dass wir der AfD in NRW auch zukünftig das Leben schwer machen werden.

Treffpunkt zur Anreise aus Dortmund ist um 07:45 am HBF Dortmund (Nordausgang/vor Cinestar)

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Kraftvolle Demonstration gegen rechte Gewalt in Dortmund

Demo_20_08_2016In Dortmund haben heute 700 Menschen gegen rechte Gewalt demonstriert. Anlass war eine Serie von Übergriffen auf Antifaschist_innen, die am vergangenen Sonntag in einer Messerattacke gipfelte. 

Die Teilnehmenden zogen mit Zwischenstops in der Nähe des Tatorts und an der ehemals von Neonazis genutzten Immobilie in der Rheinischen Straße 135 nach Dorstfeld, wo zahlreiche Kader der rechten Szene wohnen – einige von ihnen wurden bei den letzten Angriffen als Täter erkannt.  Continue reading

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Es Reicht! Demonstration gegen Rechte Gewalt am 20.08.2016

Es ReichtEine Serie Rechter Übergriffe in Dortmund gipfelte am letzten Sonntag (14.08.2016) in einem Messerangriff auf einen Antifaschisten. Mit einem gemeinsamen Aufruf mobilisieren Antifaschistische und Linke Gruppen aus Dortmund und NRW zu eine Demonstration nach Dorstfeld am Samstag den 20. August. Treffpunkt ist um 12:00 an den Katharinentreppen, gegenüber vom Hauptbahnhof.

Der Aufruf: Continue reading

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Rechte Angriffsserie mündet in Messerattacke

kundg_kreuz_1.11.In den letzten Wochen häufen sich Angriffe von Dortmunder Neonazis auf Menschen, die ihnen als politische Gegner gelten. Mit der Nachricht von einem Messerangriff am gestrigen Sonntag erreicht die aktuelle Serie rechter Überfälle eine neue und doch altbekannte Eskalationsstufe.

Im folgenden ein Überblick über die Vorfälle und der Versuch einer Einordnung
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100.000 Stühle leer! Gegen den AfD-Landesparteitag in Werl!

Nika_block_werl100.000 Stühle leer! Gegen den AfD-Landesparteitag in Werl!

Für den 2. und 3. Juli ruft der NRW-Landesverband der „Alternative für Deutschland“ ihre Mitglieder zu einem Landesparteitag nach Werl. In der gemütlichen Kleinstadt im Niemandsland zwischen Ruhrgebiet, Sauerland und Ostwestfalen will sich die Partei in aller Ruhe auf den kommenden Landtagswahlkampf 2017 einstimmen. Doch auch im Hinterland regt sich Widerstand gegen nationalistische, rassistische und chauvinistische Politik: Das „Bündnis gegen Rassismus Soest“ ruft unter dem Motto „Gemeinsam gegen rassistische Hetze!“ für den 2. Juli zu einer Kundgebung vor der Stadthalle und einer Demonstration durch Werl auf. Die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ mobilisiert zu einem eigenen NIKA-Block bei der Demo. Wir, antifaschistische Gruppen aus NRW, rufen dazu auf, diesen Protest zu unterstützen und der AfD im Hinterland keine Ruhe zu lassen!

Das Fleisch ist schwach, der Geist nicht willig und die Furcht noch groß genug

Die AfD NRW befindet sich nach den heftigen Flügelkämpfen und dem „Putsch“ gegen Parteigründer Bernd Lucke zumindest in NRW immer noch in einer Phase der Konsolidierung. Der unverhohlen völkisch auftretende Flügel um AfD-Kader wie den Lehrer Christian Blex aus dem Kreis Warendorf und sich vordergründig bürgerlich-konservativ gebende Kreisverbände streiten um die richtige PR-Strategie für den kommenden Wahlkampf – und umso heftiger um die zu verteilenden Posten vor und nach der Wahl. Zahlreiche Austritte auf kommunaler Ebene machen die Arbeit an der Basis schwierig, was die Partei derzeit durch ständige Demonstrationen, vor allem in Ostwestfalen, zu kaschieren versucht.
Nach dem die AfD ihren Bundesparteitag in Stuttgart ohne große Zerwürfnisse überlebt hat, wird sie nun auch auf dem NRW-Landesparteitag versuchen, die eigenen Reihen rechtzeitig vor dem Landtagswahlkampf zu schließen. Der Parteitag in Werl ist also keine reine Formalie, sondern hat strategisch wie psychologisch Bedeutung für die AfD NRW.

Kein Schnaps der Welt lässt uns Freunde werden

Inhaltlich eint alle AfD-Flügel eine nationalistische, rassistische und chauvinistische Politik, sowie ein reaktionäres Verständnis von Familie und Geschlecht. Egal, welche Fraktion sich innerhalb der AfD durchsetzt, egal wie moderat sie sich geben mag: Wir werden die AfD genauso vehement bekämpfen wie jede andere rechte Partei oder Bewegung auch!
Das bedeutet auch, der Strategie, die AfD in der Diskussion oder alleinig über personelle Verknüpfungen mit der extremen Rechten zu„entlarven“, eine Absage zu erteilen. Die AfD ist derzeit nicht erfolgreich, weil sie die Menschen geschickt in die Irre führt, sondern weil ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Gesellschaft empfänglich für eine Politik der Menschenfeindlichkeit ist. Dies als fehlgeleitete „Sorgen, Ängste oder Frust“ zu interpretieren, mag bequem sein, bringt die Debatte aber kein Stück weiter – ganz im Gegenteil. Wer hier verhandeln oder kanalisieren will, macht solche Forderungen salonfähig und sich selbst mitschuldig. Bei rassistischen, nationalistischen, sexistischen und reaktionären Positionen gibt es keine Kompromisse.

Früher war da doch mal Hass?!

War der Protest gegen die AfD in ihren Anfangsjahren noch ein alleiniges Betätigungsfeld der radikalen Linken, haben mittlerweile – wohl auch aufgeschreckt durch die Wahlerfolge der AfD – viele der etablierten Parteien den Protest gegen die AfD für sich entdeckt. In vielen Städten NRWs bilden sich breite Bündnisse, in denen auch antifaschistische Gruppen aktiv sind. Diese Bündnisarbeit ist auf vielfältige Art und Weise wichtig, darf aber nicht dazu führen, dass die inhaltliche Auseinandersetzung mit den aktuell herrschenden Zuständen ausbleibt oder verflacht.
Die Antwort der Politik auf die Autonomie der Migration und das Erstarken rechter Parteien lautete bis auf wenige Ausnahmen: Mehr Abschottung, mehr Repression und vor allem die Inkaufnahme von mehr Toten vor, an und innerhalb der Grenzen der Festung Europa. Dies zu kritisieren und politisch wie auch praktisch für einen Wandel der tödlichen europäischen Migrationspolitik zu kämpfen, darf nicht hinter einer „die Feinde unserer Feinde“-Logik zurück stehen. Umso wichtiger ist es, in breiteren Bündnissen klar Position zu beziehen und Kritik auch offen zu äußern. Dazu gehört auch, den symbolischen Rahmen von Protest verlassen und Regeln zu brechen, wenn dies sinnvoll ist. Von Menschen- und Lichterketten werden sich Biedermeier und BrandstifterInnen nicht aufhalten lassen.

I love Fahrtwind

Genug Gründe, um den eigenen Kiez zu verlassen und am 2. Juli ins triste Hinterland zu fahren.
Kommt mit uns nach Werl – der AfD ihren Rückzugsraum nehmen! Gemeinsam gegen den Landesparteitag der AfD! Kreativ. Entschlossen. Unversöhnlich. Nationalismus ist keine Alternative!

Antifaschistische Linke Münster
Autonome Antifa 170 Dortmund
Antifaschistische Aktion Werne

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Den Nationalen Konsens von Rassismus und Abschottung brechen. Gemeinsam auf die Straße in Bonn und Werl!

banner-bonn-werl Im Rahmen einer Doppelmobilisierung rufen wir zu zwei Demonstrationen in den nächsten Wochen auf. Am Sonntag, den 25.06. werden wir im Rahmen des bundesweiten Aktionstages von Nationalismus ist keine Alternative mit den Genoss*innen aus Bonn gemeinsam auf die Straße gehen. Start der Demonstration ist um 16:00 Uhr – Friedensplatz Bonn. Bonn als Exempel – Leerstand zu Wohnraum! „Während Immobilien in Zentrumslage leer stehen, werden auf dem Gelände einer alten Militärkaserne Geflüchtete, abgeschottet von der Außenwelt, in Containern konzentriert. Dem deutsch-europäischem Grenzregime wollen wir eine befreite Gesellschaft gegenüberstellen, in der alle Menschen, frei nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen, zusammen leben können“. Zugtreffpunkte aus NRW

  • Dortmund | Abfahrt 13:45 Uhr Hbf
  • Duisburg | 14:00 Uhr Hbf
  • Köln | 15:15 Uhr – Köln Hbf

Am Samstag, den 02.07. heißt es dann:

Den nationalen Konsens brechen – Gegen den AfD Landesparteitag in Werl!

Wir werden uns mit einem Block an der Demonstration vom Bündnis gegen Rassismus Soest beteiligen. Kommt alle in den Nationalismus ist keine Alternative Block! Start der Demonstration ist um 11:45 Uhr – Stadthalle Werl. „Mit den anstehenden Landtagswahlen in NRW 2017 wird die AfD wohl auch hier Einzug ins Parlament erhalten. Die AfD spitzt in ihrem Wahlkampf zu, was andere Parteien bereits umsetzen; Stichwort Asylrechtsabschaffung. Es muss uns daher nicht nur um einen reinen Abwerkampf gegen die AfD gehen, sondern um ein gemeinsames Einstehen gegen eine rechte Formierung der Gesellschaft;“ Zugtreffpunkte aus NRW

  • Köln | 07:30 Uhr Hbf Domseite
  • Duisburg | 09:00 Uhr Hbf Vorhalle
  • Dortmund | 09:45 Uhr Hbf
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25. Juni – Demo in Bonn: Die Festung Europa angreifen!

Festung-Europa-Angreifen-Aktionstage-NIKAIm Rahmen Aktionswochenendes der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative — Gegen die Festung Europa und ihre Fans“ vom 24. bis 26. Juni findet am 25. Juni in Bonn eine Demo Die Festung Europa angreifen! statt.

Aus Dortmund empfehlen wir zur Anreise den RE um 13:45 auf Gleis 11. Dort wird es eine gemeinsame weiterreise nach Bonn geben.

Zum bundesweiten Aktionswochenende gegen die Akteure der Abschottung vom 24.-26. Juni empfehlen wir euch den Aufruf der NIKA-Kampagne

It happens now…

Das Sterben geht weiter. Hunderte Menschen ertrinken vor der Küste Italiens, slowenische Polizisten schießen Geflüchteten an der Grenze in den Rücken, türkische Grenzsoldaten schießen auf Kinder, weil die „ohne Erlaubnis“ die Grenze überqueren wollen – das mörderische Grenzregime Europas, es läuft wieder (weiter?). Die üblen Schlagzeilen der letzten Wochen machen dabei zweierlei deutlich: Zum einen, wie erfolgreich die Fans der Festung derzeit sind. Angeschoben durch den völkischen Nationalismus von AfD und Co verschiebt sich der Diskurs nach rechts. Erste Früchte dieses Unterfangens waren die zahlreichen Asylrechtsverschärfungen des letzten Jahres.

Zum anderen zeigen die letzten Wochen, wie wirksam die Bemühungen der deutschen Bundesregierung waren, die Grenzen und damit die hässlichen Bilder wieder an den Rand der EU zu verlagern. Continue reading

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#NoTddZ: Eine erste Bilanz

Der 4. Juni liegt hinter uns, und mit ihm die Aktionen gegen den Naziaufmarsch. Zeit für einen Rückblick und eine erste Bilanz der AA170 als Teil des Antifaschistischen Arbeitskreis NoTddZ 2016 und des Bündnis BlockaDO.

Den Ablauf des 4. Juni hat die Polizei bestimmt. Sie hat einen Ausnahmezustand in Kraftgesetzt und ca. 50.000 Dortmunder_innen einem Kontrollregime unterworfen, um knapp 1000 Neonazis das Marschieren zu ermöglichen. Etwa 4700  Einsatzkräfte haben die Vororte Huckarde und Dorstfeld in ein Sperrgebiet verwandelt und es gegen unsere Versuche verteidigt, auf die Route des Naziaufmasches zu kommen. Auch wenn es gelungen ist, dieses Sperrgebiet an mehreren Stellen zu überwinden, hat das nicht gereicht, um die Neonazis vom Marschieren abzuhalten. Die Blockade des Dorstfelder Bahnhofs wurde gewaltsam geräumt, in Huckarde griff die Polizei Antifaschist_innen an, die sich für ihren Geschmack zu nah an der Route befanden. Andere wurden schon am Rande der Sperrzone Ziel von Pfefferspray und Schlagstock. Etwa 150 Menschen brauchten die Hilfe von Demosanitäter_innen. Continue reading

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Zur Repression in Stuttgart und Bochum

In der Nacht zum 30. April machten sich Aktivist*innen aus ganz Deutschland auf den Weg nach Stuttgart, um gegen den Bundesparteitag der AfD zu demonstrieren. Ziel war es, die Kritik an der AfD, an Rassismus und reaktionären Krisenlösungen auf die Straße zu tragen. Doch was sie erlebten, war eine Repressionswelle durch die Polizei, die unerwartete Ausmaße annahm.

noafdstgt3Nicht einmal eine Stunde lang konnten die Demonstrierenden von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machen. Der Demonstrationszug stand auf einer Kreuzung und blockierte so eine Zufahrt zum AfD-Parteitag. Nach kurzer Zeit stürmten von allen Seiten Polizeikräfte in Prügelmontur auf die Kreuzung und kesselten die 400 Demonstrierenden ein.

Damit begann ein 12-stündiges Repressionsabenteuer. Die Polizei nahm alle Aktivist*innen teilweise äußerst brutal in Gewahrsam. Sie fesselten sie mit Kabelbindern und brachten sie in eine Messehalle, die zu einer GeSa (mobile Gefangenensammelstelle) umfunktioniert worden war. Trotz zahlreicher Beamter und einer üppigen Infrastruktur zog sich allein das Warten auf die Personalienfeststellung über Stunden hin.

Viele, unter ihnen Minderjährige, wurden ohne ersichtlichen Grund in Isolationshaft in Gefängnisbussen untergebracht. Des Weiteren erreichten uns viele Berichte unterlassener Hilfeleistung seitens der Polizei: Gefangene hatten in ihren Zellen keinen Sauerstoff mehr, Menschen, die unter Klaustrophobie litten, wurde nicht geholfen und der Wunsch nach Tampons wurde ignoriert. Getränke und Nahrung stellte die Polizei manchen gar nicht, den meisten immerhin am Nachmittag zur Verfügung. Der Höhepunkt war das willkürliche Ausstellen von Anzeigen: Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und versuchte Gefangenenbefreiung. Das alles durch bloßes Stehen auf einer Kreuzung.

1maibo_kesselEinen Tag später, am 1. Mai bei den Protesten gegen den NPD-Aufmarsch in Bochum, erlebten ca. 300 Antifaschist*innen eine ähnlich unangemessene Sanktionierung ihres Protests gegen Rechts. Sie wurden auf dem Weg zur Route des NPD-Aufmarsches festgesetzt und über Stunden festgehalten. Dieses Mal immerhin an frischer Luft.

An diesen zwei Tagen hat die Polizei erfolgreich über 1000 Antifaschist*innen daran gehindert, sich Rassist*innen, Rechtspopulist*innen und Nazis in den Weg zu stellen. Die Gewahrsamnahmen entbehrten jeglicher Grundlage und waren von Anfang an dazu gedacht, den Protest in seiner Masse zu ersticken.

Die Vorgänge reihen sich ein in die zahlreichen Versuche der Polizei, sich als politischer Akteur zu etablieren und seine Rechte massiv auszubauen. G8, Frankfurt, Stuttgart, Bochum. Das sind nur die großen Fälle, bei denen Massenproteste im Keim erstickt und mit Strafanzeigen überseht wurden.

Die politische Botschaft hat die Polizei dabei deutlich gemacht. Während in ganz Deutschland ein rassistischer Mob wütet, der sich in der AfD oder bei Pegida organisiert oder nachts die Unterkünfte von Geflüchteten angreift, führt der Staat den unerbittlichen Kampf gegen Links. Das macht wieder einmal deutlich, dass sich der Protest gegen Rassismus auf keine Partei verlassen sollte. Der Kampf gegen Rassismus und das europäische Grenzregime bleibt selbstorganisierte Handarbeit, die zusammen mit unterschiedlichen Akteur*innen geleistet werden muss. Diesen Kampf muss die organisierte radikale Linke in den Metropolen mit Akteur*innen der weltweiten und europäischen Peripherie führen.

Wir, als Dortmunder Antifaschist*innen, betrachten die Vorgänge am 30.4. und 1. Mai auch mit Blick auf den neonazistischen “Tag der deutschen Zukunft” und die Gegenproteste als äußerst kritisch. An diesem Tag rechnen wir damit, dass die Polizei alles tun wird, um den Kampf gegen reaktionäre Gesellschaftsentwürfe zu behindern.

Dass sich Protest nicht einfach durch Isolationshaft und massenhafte Repression ersticken lässt, wird die Polizei am 4.6. mal wieder einsehen müssen. Wer friedliche Blockaden unmöglich macht, muss mit anderen Konzepten rechnen.

Kein Polizeistaat, keine Nazis und kein Kapitalismus.

Autonome Antifa 170, Mai 2016

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Gegen Nazis und Nationalisten in Stuttgart und Bochum – unser 1. Mai

Ein aktionsreiches Wochenende mit Aktionen gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart und die NPD-Demo in Bochum liegt hinter uns. Geprägt waren beide Tage von beeindruckender Hartnäckigkeit auf unserer Seite und einer Polizei, die fest entschlossen war, die Brandstifter in Wort und Tat gewähren zu lassen.

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