Antifa supports Refugees Welcome

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende entgegen, und es war widerlich. Angriffe auf Unterkünfte für Asylbewerber*innen, rassistische Zusammenrottungen vor ihren Türen und die Kriminalisierung von Seenotrettung im Mittelmeer – Auswüchse einer rassistischen Mobilisierung, die von Neonazis über Teile des Bürgertums bis in die Bundespolitik reicht – sind 2018 schon fast sowas wie Normalität geworden. Parallelen zum Rechtsruck der 1990er Jahre liegen nahe. Und mehr als einmal mussten in den letzten Monaten linksradikale und antifaschistische Gruppen dort dem rechten Mob entgegentreten, wo die Polizei es nicht wollte oder konnte.
 
Anders als in den wieder viel zitierten 1990er Jahren gibt es aber in der gegenwärtigen Rassismuskrise der letzten Jahre auch eine Welle der Solidarität mit Geflüchteten. An vielen Orten, vielleicht sogar der Mehrzahl, entstanden Bürger*inneninitiativen, die sich die Unterstützung der Refugees mit Sachspenden, Deutschkursen, Rechtsberatung, Abschiebeblockaden und vielem mehr zum Ziel gesetzt haben. Menschen haben sich zusammengeschlossen, um im Mittelmeer Geflüchtete aus dem Wasser zu ziehen. Unter der Parole “Refugees Welcome” hat sich eine Bewegung entwickelt, die sich der Hetze und der Gewalt gegen Geflüchtete entgegenstellt.
 
Wenn Antifaschismus nicht nur der Abwehrkampf gegen die übelsten Auswüchse des Neonazismus sein soll, ist es notwendig, die Verbindung zu anderen politischen Bewegungen zu suchen und auszubauen. Für uns ist es daher selbstverständlich, die Solidarität mit den Geflüchteten zu unterstützen, wo es uns möglich ist. Als Antifagruppe wollen wir da sein, wenn rechte Gruppierungen gegen Geflüchtete mobil machen – ob gegen eine Unterkunft in Dortmund oder angebliche „Asylkriminelle“ in Chemnitz. Neonazis versuchen im ganzen Land mit unterschiedlichem Erfolg, rechtsoffene Anwohner_innen gegen Geflüchtete in ihrer Nachbarschaft aufzuhetzen. Mit der AfD verfügen sie inzwischen über eine Partei, die im Bundestag ihren Hass als vermeintlich normalen Beitrag zur Debatte verkauft. Hier muss eine antifaschistische Bewegung intervenieren. Mit Aufklärung über die Hetzer*innen, aber auch mit direkten Aktionen gegen diejenigen, die Bierflaschen oder Brandsätze werfen.
 
Es ist dabei wichtig, konkrete Hilfe für Geflüchtete und politische Interventionen nicht gegeneinander auszuspielen. Um es ganz klar zu sagen: Es ist richtig und wichtig, Kleidung, Spielzeug und Deutschkurse für Geflüchtete zu organisieren. Der abschätzige Blick derjenigen, die sich aus ihrem militanten Selbstverständnis zu fein sind, solche Hilfe als essentiellen Teil des Kampfes gegen Rassismus zu würdigen, ist nicht weniger reaktionär als das Gejammer der Leute, die Gewaltfreiheit um jeden Preis wollen und noch den direkten Interventionen in Heidenau, Chemnitz und Co. vorwerfen, der “Sache” zu schaden. Wir brauchen einen positiven Bezug der verschiedenen Aktionsformen untereinander, wollen wir uns nicht isolieren und marginalisieren lassen.
 
Verzichten können wir allerdings auf den Zuspruch derjenigen, die in Pressekonferenzen das Engagement der Ehrenamtlichen loben und gleichzeitig Asylrechtsverschärfungen ins Werk setzen, die Geflüchteten pauschal ihre Fluchtgründe absprechen und sie in Lager sperren lassen, um möglichst effektiv abschieben zu können. Deren Antwort auf die Toten an den Grenzen nicht etwa sichere Fluchtwege, sondern die Verschärfung der Abschottung und damit der Lebensgefahr auf dem Weg nach Europa ist. Die sich an Pegida-Demonstrationen und ach so besorgte Bürger*innen heranwanzen, um dann in Chemnitz empört zu tun, wenn die rassistische Saat aufgeht. Mit diesen Leuten haben wir keine gemeinsamen Ziele, diese Leute stehen uns im Weg. Merkel und Scholz, Seehofer und Kretschmer, Laschet und Link, Sierau und Hetmeier, sie mögen bitte die Fresse halten.
 
Die Konsequenz aus den Ereignissen der letzten Monate und Jahre kann deshalb nur sein, sich zu organisieren. Bildet Antifagruppen oder schließt euch aktiven Gruppen an. Gründet einen Unterstützer_innenkreis für Geflüchtete oder helft den bestehenden bei ihrer Arbeit. Unterstützt die Organisationen, die Seenotrettung im Mittelmeer auf die Beine stellen. Stellt euch mit euren Freund*innen gegen die Angriffe auf Geflüchtete, seien es Abschieber*innen in Uniform, Hetzer*innen in Nadelstreifen oder Schläger*innen mit Deutschlandfahnen.
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PM: Der Soundtrack für Mord und Terror

Am kommenden Montag wollen Dortmunder Neonazis einen Balladenabend mit dem Rechtsrockmusiker Michael Regener alias „Lunikoff“ veranstalten. Das neonazistische Konzert sollte konspirativ durchgeführt werden, explizit forderten die Veranstalter auf, es nicht in sozialen Netzwerken zu bewerben. Tobias Schmidt, Sprecher der Autonomen Antifa 170 erklärt: „Geheime Konzerte sind zentraler Bestandteil der neonazistischen Erlebniswelt. Junge Nazis werden über die Subkultur an die Szene gebunden, älteren Kadern dienen die Konzerte für den Austausch. Regelmäßig werden bei solchen Konzerten auch verbotene Materialien verkauft.“

Mit Regener kommt, zum wiederholten Male, einer der „Stars“ der Rechtsrockszene nach Dortmund. Früher war Regener Sänger der Band „Landser“, die als kriminelle Vereinigung eingestuft und verboten wurde. „Landser und Lunikoff liefern den Soundtrack zu Mord und Terror, zu ihren Klängen putschen sich Neonazis zu Hetzjagden auf!“, kommentiert Tobias Schmidt. Continue reading

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Gemeinsame Anreise: Gedenken zur Pogromnacht in Dorstfeld

Zum 80. Mal jähren sich in der nächsten Woche die Novemberpogrome von 1938. Landesweit kam es hierbei zu organisierten antisemitischen Angriffen, bei denen jüdische Einrichtungen wie Wohnungen, Geschäfte und Synagogen in Brand gesetzt und geplündert wurden sowie Menschen angegriffen, gedemütigt und getötet wurden. Diese Pogrome sind Ausdruck der systematischen Verfolgung von jüdischen Menschen im Deutschen Reich. Sie mündet in der Shoa, der Ermordung von 6 Millionen Jüd*innen.

Wir möchten am 08. November an der Gedenkveranstaltung in Dortmund-Dorstfeld am Mahnmal für die ehemalige Synagoge teilnehmen, um den Opfern der nationalsozialistischen Verbrechen zu Gedenken und ein Zeichen gegen den fortwährenden Antisemitismus in der Gesellschaft zu setzen.

Fahrt gemeinsam mit der Anarchistischen Gruppe Dortmund und uns nach Dortmund-Dorstfeld. Treffpunkt: 08.11.2018 | 13.15 Uhr | Haltestelle Leopoldstraße.

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Aufruf: Keine Bühne für Aluhüte! #noAWK

2018 lädt der Verein zur Förderung des politischen Dialogs e.V. zum 4. Alternativen Wissenskongress (AWK). Klingt nett, oder? Bei dem Kongress handelt sich allerdings um ein Event für und mit Verschwörungsideolog_innen jeglicher Couleur, bei dem Verein um einen Haufen AfD-Aktivist_innen, die u.a. besagte Verschwörungsideolog_innen gerne an ihre Partei binden möchten.

AWK und AfD – (k)eine Lovestory

Der erste Kongress dieser Art fand 2015 in Witten statt. Zu Beginn organisierten diesen noch die AfD-Bezirksverbände in NRW. Auftreten sollten ausgewiesene Größen der verschwörungsideologischen Szene: der extrem rechte Compact-Verleger Jürgen Elsässer, der ebenfalls am rechten Rand wandelnde Karl-Albrecht Schachtschneider, Eberhard Hamer und Wissensmanufaktur-Initiator Andreas Popp. Das war – nach kritischer Berichterstattung – selbst dem damals noch in der AfD aktiven Flügel um Bernd Lucke zu viel. Nachdem dieser unter den Referenten „Verschwörungstheoretiker und Wirrköpfe“ identifizierte, distanzierten sich Lucke und weitere Teile der AfD vom Kongress. In der Folge machten auch die AfD-Bezirksverbände einen Rückzieher, in die Bresche sprang besagter Verein zur Förderung des politischen Dialogs e.V., der allerdings nur ein neues Label für dasselbe Orga-Team darstellte. AfD-Funktionäre wie Ingo Schumacher, Nic Vogel, Udo Hemmelgarn oder Sebastian Schulze planten nun unter dem Deckmantel des Vereins munter an ihrem Kongress weiter. Bis heute wird der Kongress von dem Verein organisiert. Geändert hat sich nur das Prestige, das damit einhergeht.
Waren der Kongress und seine Organisator_innen 2015 noch umstritten, führte der weitere Rechtsruck der AfD und das Wegbrechen des neoliberaleren Flügels dazu, dass sich Vogel beispielsweise Platz neun der Kandidat_innenliste der NRW-AfD für die Landtagswahl 2017 sichern konnte. Bei seiner Vorstellung brüstete er sich, Teil des Orga-Teams des AWK zu sein. Er sitzt heute im Landtag. Continue reading

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PM: Polizeigewalt überschattet erfolgreichen Protest gegen Neonazis

Bild: twitter.com/serioesdap

Am vergangenen Mittwoch, dem 3. Oktober, wollten Neonazis der Partei ‚Die Rechte‘ zwei Kundgebungen in der Dortmunder Nordstadt und im Kreuzviertel durchführen. Sie wollten damit die Unterstützung von linker Seite für eine Demonstration gegen rechte Strukturen in Hamm schwächen. Dieses Vorhaben ist gescheitert. In Hamm waren rund 450 Menschen auf der Straße und dennoch stellten sich in Dortmund mehrere hundert Antifaschist*innen und Anwohner*innen den Rechten in den Weg. Diese konnten die An- und Abreise bei beiden Kundgebungen massiv stören und verzögern. Was einen Erfolg für unsere Strukturen bedeutet, war aber zugleich überschattet von dem brutalen Vorgehen der Polizei an dem Tag. Im Folgenden wollen wir daher das Fehlverhalten der Polizei dokumentieren, die schwerste Verletzungen der Gegendemonstrant*innen billigend in Kauf genommen hat. Die Autonome Antifa 170 fordert eine Aufarbeitung des Polizeieinsatzes.

Der Polizeieinsatz am Nordmarkt

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03.10. Von Rechtsruck bis Nazistrukturen – Wie kalt soll es noch werden?

Anlässlich der Demonstration “Von Rechtsruck bis Nazistrukturen – Wie kalt soll es noch werden”, findet in Dortmund eine Mobilisierungs- und Informationsveranstaltung statt:

Der Schwerpunkt des Vortrags wird auf einer Vorstellung der organisierten Neonazistrukturen in Hamm liegen, jedoch wird es auch über den lokalen Kreisverband der AfD gehen. Anschließend gibt es noch Informationen über die Demonstration, die am 3. Oktober stattfindet.
Die Demonstration richtet sich gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, die AfD, geflüchtetenfeindliche Politik und Nazis jedweder Couleur.

26.09.2018 – 19:00 Uhr – Nordpol (Münsterstraße 99, 44145 Dortmund

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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03.10. Demo in Hamm: Von Rechtsruck bis Nazistrukturen – Wie kalt soll es noch werden?

In Hamm fand über Jahre am 3.10. ein Aufmarsch der örtlichen Nazistrukturen statt. Der Aufmarsch ist Geschichte, aber die Nazis sind keinesfalls verschwunden. Deshalb rufen Antifaschist_innen aus Hamm zu einer Demonstration auf:

Einem weiteren Ausbau der rechten Szene in Hamm müssen wir entgegentreten. Eine wichtige Forderung ist dabei die Schließung des Kentroper Wegs. Doch das allein kann und wird nicht reichen. Neonazistrukturen gehören konsequent bekämpft. Dazu gehört auch das gesellschaftliche Klima. Der Rechtsruck, die sich ausbauenden Nazistrukturen und die zunehmende menschenfeindliche Kälte in Deutschland gehen uns alle was an. Sie sind ein Angriff auf das gute Leben von allen, die nicht in das rechte Menschenbild passen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir mit der Situation nicht zufrieden sind. Wir rufen jede_n dazu auf, am 03. Oktober gemeinsam mit uns für eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und andere menschenverachtende Einstellungen auf die Straße zu gehen.

Aus Dortmund werden wir gemeinsam zur Demonstration anreisen und treffen uns dafür um 13:00 Uhr am Nordausgang des HBF Dortmund (vor Cinestar).

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6 Jahre NWDO-Verbot

Das BlockaDO-Bündnis lädt am 23.08.2018 zur Protestaktion gegen die an diesem Tag stattfindenden Naziaktivitäten der Partei “Die Rechte” ein.
 
Die Nazis der Partei “Die Rechte” protestieren an diesem Tag, weil am 23.08.2012 der sogenannte Nationale Widerstand Dortmund (kurz: NWDO) sowie “Die Kameradschaft Hamm” und “Die Kameradschaft Aachener Land” verboten wurden. Kurz vor dem Verbot gründeten unter anderem Mitglieder des NWDOs die Partei “Die Rechte”. Dadurch konnte diese neue Struktur nicht als Nachfolgeorganisiation gewertet werden und die Nazis konnten so ihren Aktivismus nahtlos fortsetzen  – seit dem zuusätzlich im Schutz der Parteigesetzes.
Trotzdem erinnnern die Nazis jedes Jahr an das Verbot möchten ihre Misgunst darüber äußern. So auch in diesem Jahr an den Katharinentreppen um 19 Uhr.
 
In nächster Nähe, der unter dem Motto “Weg mit dem NWDO-Verbot” angemeldeten Kundgebung der Nazis, werden im Rahmen der Aktion des BlockaDo-Bündnisses Gedichte und Texte vorgelesen, welche ab 1933 unter dem Nationlsozialismus verboten und verbrannt wurden. 
 
Wir unterstützen die Aktion von BlockaDo und rufen auch euch dazu auf:
Kommt um 18 Uhr zur Katharinenstraße Ecke Kampstraße.
Bringt Literatur mit, die im Rahmen des Nationalsozialismus verbrannt wurde und lest daraus vor!
 
Wir sehen uns am 23.08.2018, um 18Uhr!
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Über 600 Menschen fordern in Dortmund: Kein Schlussstrich bei der Aufarbeitung des NSU-Komplex

Unter dem Motto „Kein Schlussstrich“ fanden anlässlich der Urteilsverkündung im Prozess gegen die Terroristen des sog. „Nationalsozialistischen Untergrunds“ in München am heutigen Mittwoch Demonstrationen in 13 Städten statt. Die Demonstrant_innen bekräftigten die Forderungen der Angehörigen und Betroffenen nach vollständiger Aufklärung der Morde und Sprengstoffanschläge. Bundesweit waren über 10000 Menschen auf der Straße, davon 6000 bei der zentralen Demo in München.

In Dortmund begann die Demonstration an der Reinoldikirche mit der Aufführung eines Ausszugs aus den NSU-Monologen. In dem Theaterstück kommen die Betroffenen und die Angehörigen der Opfer zu Wort, in diesem Ausschnitt Elif Kubaşık, die von ihrem ermordeten Mann Mehmet berichtet. „Es ist notwendig, die Perspektive der Opfer und Angehörigen zu stärken“, stellt Thorsten Neumann, Pressesprecher des Bündnisses „Kein Schlussstrich Dortmund“ klar. Continue reading

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200 Menschen zeigen Solidarität nach Razzia

Nachdem sich bereits am gestrigen Abend viele Anwohner_innen und Nutzer_innen des Kulturzentrums Langer August in der Braunschweiger Straße eingefunden hatten, um ihre Solidarität zu bekunden, fanden heute 200 Menschen ihren Weg in die Dortmunder Nordstadt. Neben der empörenden Durchsuchung zahlreicher Vereinsräume ohne richterlichen Beschluss und der Verwüstung im Wissenschaftsladen richteten sich die Teilnehmer_innen auch gegen das in NRW geplante Polizeigesetz. Continue reading

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