Antifaschist:innen rufen am 01.05. um 11:30 Uhr zur Joesphstraße Ecke Wilhelmstraße unter dem Motto „Gegen Nazis & für das schöne Leben für alle“ zum Protest gegen den geplanten Naziaufmarsch auf. Die Nazipartei „Die Rechte“ ruft auf und kündigt Nazis aus ganz Europa an.
„Wieder einmal muss die Innenstadt Dortmunds als Ort für eine Demo von organisierten Neonazis herhalten, obwohl ein Großteil der Dortmunder Bevölkerung nichts von den Nazis und ihrer Inszenierung halten. In den letzten Monaten war die Dortmunder Naziszene in der Öffentlichkeit kaum wahrzunehmen. Ihre Gefährlichkeit ist trotzdem nicht weg: Für das kommende Wochenende kündigen sie Nazis aus ganz Europa an. Aus Ostdeutschland gibt es eine Busanreise. Der Aufmarsch dient der Inszenierung von Stärke. In den vergangenen Jahren konnten Antifaschist:innen diese Ìnszenierung mit Gegenprotest brechen. Das werden wir auch diesesmal machen.“, bewertet Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170, die geplante Nazidemo.
Indes stoßen die Antifaschist:innen mit ihrem geplanten Protest auf Hindernisse. „Wie so häufig betreibt die Polizei Dortmund eine Geheimhaltungstaktik in Bezug auf die geplante und lange feststehende Route der Nazidemonstration. So wird systematisch versucht, legitimen Protest von Anwohner:innen und politisch Aktiven zu verhindern. Letztendlich bedeutet das, organisierten, gewaltbereiten Rechten den roten Teppich quer durch die Stadt auszurollen, ohne die Anwohner:innen vorher zu warnen“, so Kim Schmidt. „Wir halten dies für ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie, da den Bewohner:innen Dortmunds dadurch die Möglichkeit von Gegenprotest in der Nähe der Route erschwert wird.“
Probleme bereitet den Aktivist:innen neben der Kommunikation der örtlichen Polizei auch das neue Versammlungsgesetz NRW. Durch dieses hat die Polizei weitreichende Befugnisse erhalten, um politische Aktionen zu verbieten verhindern. So ist neben dem Blockieren auch das Stören von Nazidemos verboten. „Was das mit Demokratie zu tun hat, erschließt sich uns nicht. Es ist ein Angriff auf die Grundrechte“, bewertet Schmidt. „Auch auf landesgesetzlicher Ebene kann man hier also von einem roten Teppich für die Nazis sprechen. Ausgerollt von NRW-Innenminister Reul persönlich, der das Versammlungsgesetz mit hohem Druck durchgesetzt hat. Das alles hält uns nicht auf. Wir lassen Nazis keine Ruhe.“
Trotz der Hindernisse ist die Autonome Antifa 170 entschlossen, sich gemeinsam mit anderen politischen Gruppen und Anwohner:innen dem Aufmarsch entgegenzustellen. „Wir werden klarmachen, dass Dortmund es satt hat, von wiederkehrenden Nazidemos belästigt zu werden. Egal, ob der Anlass das Ableben eines Kaders aufgrund von systematischem Zugrunderichten bei zu vielen Kameradschaftsgelagen oder das Instrumentalisieren eines ursprünglich aus der linken Arbeiter:innenbewegung stammenden Tags wie dem 1. Mai ist: Wir werden uns immer und jederzeit den Faschist:innen in den Weg stellen!“, macht Kim Schmidt klar.
