In etwas mehr als einer Woche wird mal wieder gewählt. Und machen wir uns nichts vor: Die Aussichten, vor allem für (uns als) junge Leute, sind alles andere als rosig. Zwar macht die AfD aktuell viel dafür, sich selbst bei ihren eigenen Wähler:innen unbeliebt zu machen, für ein deutlich besseres Abschneiden als fünf Jahre zuvor wird es aber wohl dennoch reichen. Noch wesentlich düsterer sieht das Ganze aus, wenn wir uns andere Länder Europas anschauen. Ob Frankreich oder Österreich, Italien oder die Niederlande – die extreme Rechte wird im neuen Europaparlament deutlich stärker vertreten sein. Und nicht nur das: Über ihre Beteiligung an Regierungen ist sie auch in anderen Organen der EU einflussreicher als noch 2019.
Als damals gewählt wurde, war noch von einer „Klimawahl“ die Rede. Davon ist heute in der öffentlichen Debatte nichts mehr zu hören. Dabei ist die Dringlichkeit keineswegs geringer: Hitzerekord jagt Hitzerekord; Tier- und Pflanzenarten verschwinden schneller als die humanistischen Vorsätze der Ampel in Sachen Asylpolitik; die Klimakrise verselbständigt sich zusehends und konsequente Maßnahmen, sie zu bremsen, sind so wenig in Sicht wie die nicht nur von neoliberaler Seite herbeigebetete Erlösung ‚technische Lösung für die Klimakrise‘.
Hinzu kommt, dass die Klimabewegung im Gegensatz zum Aufbruch nicht zuletzt von Fridays For Future 2019 stagniert und in die Defensive geraten ist. Die Ursachen dafür sind vielschichtig: vollkommen absurde, aber medienwirksam verbreitete Vorwürfe, RAF-Vergleiche und Kriminialisierungsversuche vor allem von konservativer Seite; ebenso absurde bis antisemitische Positionierungen einiger FFF-Gliederungen nach dem Massaker in Israel vom 7. Oktober und den militärischen Reaktionen darauf; Pandemie und Ernüchterung über den geringen Einfluss, den massenhafte Demonstrationen letztlich auf politische Entscheidungen hatten – Stichwort: Lützerath – dürften einige der relevantesten sein. Auch diese Demo hier und heute ist gut und richtig, müsste aber eigentlich angesichts ihres Themas deutlich größer sein. Die Zukunft sieht düster aus, zweifelsohne.
Trotz alledem: Hier und in anderen Städten sind heute Menschen zusammengekommen, die noch nicht aufgegeben haben – und von denen gibt es noch viele mehr. Auch wenn die meisten von uns vielleicht dazu neigen, sich vor allem die Niederlagen der letzten Zeit vor Augen zu halten, müssen wir begreifen, dass wir noch lange nicht am Ende sind. Nach wie vor ist der Kampf für Klimagerechtigkeit richtig und wichtig. Nach wie vor ist das Thema Klimakrise eines, auf dem Rechte keinen Fuß auf den Boden kriegen. Die Gefahr einer ökofaschistischen Wende – also einer Strategie mit angeblichen ökologischen Notwendigkeiten rechte Politik zu begründen – ist zwar weiterhin real, bisherige Versuche scheitern aber. Das ist nicht zuletzt ein Verdienst der starken Positionierung der Klimabewegung in den letzten Jahren.
Ob Rechtsruck oder Klimakrise – Erfolg haben wir in der Bekämpfung dieser Probleme, wenn wir zusammenstehen, uns vernetzen und über den Tellerrand unserer Strömungen schauen. Die eindrucksvollen Beispiele, dass das funktionieren kann, haben wir – nicht zuletzt in Form der großen Proteste gegen die AfD, die derzeit aggressivste Gegnerin der Klimagerechtigkeitsbewegung hierzulande, in den letzten Monaten gesehen.
Heute stehen wir zusammen beim Klimastreik und auch beim nächsten Klimastreik werden wir wieder an eurer Seite sein. Umgekehrt freuen wir uns, wenn Klimaaktivist:innen morgen an der NRW-weiten Demonstration gegen die AfD in Oberhausen teilnehmen und Ende Juni mit uns und vielen anderen unterschiedlichen Organisationen den AfD-Bundesparteitag in Essen verhindern! Infos zu gemeinsamen Anreisen findet ihr auf unseren Kanälen und bei anderen antifaschistischen Gruppen und Bündnissen in Dortmund.
So wie Klimakrise und Rechtsruck verbunden sind, sind es auch unsere Kämpfe.
Also Schulter an Schulter – es geht ums Ganze!
