Pressemitteilung des Initiativkreises:
Die für den morgigen Samstag um 15:00 Uhr auf dem Alten Markt geplante Kundgebung wurde durch einen Beschluss des Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auf den Friedensplatz verlegt.
Gegen die Verlegung hatten die Organisierenden geklagt. „Wir waren und sind der Ansicht, dass auf dem Alten Markt genug Platz für unsere Versammlung ist, natürich unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5m. Das dort auch viele andere Menschen sind, ist ja gerade Notwendig, um die Öffentlichkeit mit unserem Anliegen zu erreichen.“ erklärt Conny Schmidt, Sprecherin des Organisationskreises. „Leider ist das Gericht unseren Argumenten nicht gefolgt. Nach Abwägung unserer Optionen haben wir uns gegen den Weg zum Oberverwaltungsgericht entschieden“.
Die Kundgebung unter dem Motto „#GrenzenlosSolidarisch – gemeinsam gegen Pandemie und Infodemie“ ist eine Reaktion auf Proteste gegen die Maßnahmen anlässlich der Covid19-Pandemie. „Bundesweit werden zur Zeit absurde Verschwörungsmythen, oftmals mit antisemitischen Elementen, unter dem Deckmantel des Kampfes für Grundrechte verbreitet.“, so Schmidt. „In Dortmund haben sich letzte Woche Neonazis unter diese ohnehin schon zweifelhaften Proteste gemischt und aus ihrem Schutz heraus Journalisten angegriffen. Das wollen wir so nicht stehen lassen.“
„Wir protestieren am Samstag auch für eine solidarische Gesellschaft. Die Last der Krise dürfen nicht weiterhin die Menschen tragen, die ohnehin am Rande der Gesellschaft stehen wie die 75% Frauen in »systemrelevanten Berufen«, die fast alle Geringverdiendende sind, Alleinerziehende, Kinder, Wohnungslose, Flüchtende,“ betont Schmidt. „Es dürfen keine autoritären Gesetze unter dem Deckmantel der Corona-Schutzverordnung durchgewunken werden. Maßnahmen müssen kritisch begleitet und bei Zeiten vollständig zurückgenommen werden.“
