Gerade wenn der Nahost-Konflikt wieder mehr Schlagzeilen in den Medien macht, kommt es im deutschsprachigen Raum vermehrt zu Demonstrationen und sonstigen Versammlungen, auf denen die Solidarität mit Palästina betont wird. Dies war auch in den letzten Wochen der Fall. Als Reaktion darauf kam es zudem zu Solidaritätsbekundungen mit Israel.
Wir wollen dies zum Anlass nehmen, ein paar Gedanken zum Umgang mit Antisemitismus auf pro-palästinensischen linken Veranstaltungen zu äußern.
Es geht dabei nicht darum, zu behaupten, mit Palästinenser:innen solidarisch zu sein, sei antisemitisch. Doch wer auf politischen Veranstaltungen antisemitische Sprechchöre wie „Kindermörder Israel“ duldet, muss sich mindestens die Frage nach fehlender Abgrenzung zum Antisemitismus gefallen lassen. Wer neben Flaggen der Türkei und teilweise Symbolen der Hamas eine befreite Gesellschaft fordert, verliert an Glaubwürdigkeit. Wer dem entgegenhält, dass es trotzdem gelten würde, eine linke „Hegemonie“ auf solchen Demos zu schaffen, dem ist zu sagen, dass Veranstaltungen, welche im Vorfeld für Rechte und Islamist:innen einladend erscheinen, schon ein Problem sind. Und wenn sich diese Rechten und Islamist:innen vor Ort noch immer willkommen fühlen, ist das Problem noch um so größer. Gemeinsam auf einer Veranstaltung zu sein, darf niemals möglich sein. Als Linke kann es nicht sein, dass wir mit regressiven Kräften gemeinsame Sache machen. Als Linke muss es immer darum gehen, diesen die Räume zu nehmen – auf der Straße und sonst wo.
Es reicht daher nicht, an seinen Demoaufruf ein „Gegen Antisemitismus“ anzuhängen. Vielmehr verkommt diese Aussage zur Phrase, solange man sich nicht klar von Antisemit:innen abgrenzt und sich nicht mit seinem eigenen Antisemitismus auseinandersetzt.
Gleichzeitig darf Antisemitismuskritik aber auch nicht zu einer automatischen Antwort auf unterschiedliche Ansichten, Organisationsansätze und Strategien werden. Es gilt, einen differenzierten Blick zu behalten. Eine Vereinfachung wird der Wirklichkeit selten gerecht.
Die Diskussion über antisemitische Vorfälle kocht schnell über. Unterschiedliche Gruppen, Parteien und Personen sehen ihre Chance, Antisemitismus für ihre Zwecke zu nutzen. Die Erzählung von der „Importware Antisemitismus“ ist und bleibt ein Mythos. Antisemitismus ist deutsche Tradition.
Eine linke Kritik darf weder Rassist:innen noch Islamist:innen auf den Leim gehen, welche beide Islam und Islamismus zu einer homogenen Einheit verschmelzen wollen.
Dem rassistischen Generalverdacht muss man sich entgegenstellen.
Als radikale Linke müssen wir gleichzeitig gegen Antisemitismus und Rassismus kämpfen.
Wer Abschiebungen fordert, ist nicht Antifa.
Gegen jeden Antisemitismus & Rassismus.
