Autonome Antifa 170

Update: Am Samstag findet neben der Trauerdemonstration in Hamburg auch eine Versammlung in Köln statt. Beginn ist um 14:00 Uhr am Rudolfplatz in Köln. Mehr Infos beim Antifa AK Köln.

Am Mittwoch den 5. Februar, starben eine Frau und ihre beiden Kinder, nachdem im Flur ihres Wohnauses in Hamburg Eimsbüttel Feuer gelegt wurde. Die Mutter und ihre beiden Söhne wollten durch das Treppenhaus fliehen und kamen durch den Brandrauch ums Leben. Die Polizei geht mittlerweile von Brandstiftung aus.

Der Fall in Hamburg reiht sich in eine Kette von Brandstiftungen an Häusern, die von Flüchtlingen oder Migrant_innen bewohnt wurden ein. Bereits im Oktober des vergangenen Jahres brannte ein von Roma bewohntes Haus in Duisburg Hochheide. 42 Menschen mussten auf das Dach des Hauses flüchten. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Im Januar 2014 wurde in Germering an einer Unterkunft für Asylbewerber_innen ein Feuer gelgegt. Nur durch Zufall kam einer der Bewohner_innen in der Nacht nach Hause und bemerkte den Brand, die zehn Bewohner_innen konnten sich deshalb rechtzeitig ins Freie retten.

Das nun zum dritten Mal innerhalb eines halben Jahres ein Feuer in einem von Migrant_innen bewohnten Haus gelegt wird, sollte Anlass dazu sein, bei solchen Fälle, näher hinzuschauen. Bisher ist über die Täter_innen nichts bekannt. Die Vermutung, dass hier Rassist_innen die Hetze gegen Flüchtlinge aufgreifen und den Brandreden von Politikern nicht nur neonazistischer Parteien Folge leisten, liegt nahe.

Update: Das Gericht hat die Düsseldorfer Antifaschistin heute informiert, dass das Verfahren ohne Auflagen eingestellt wurde, die öffentliche Thematisierung zeigt anscheinend Wirkung. Der Termin am 12.02. entfällt somit.

Wegen einer Stilblüte des deutschen Rechts steht eine Antifaschistin aus Düsseldorf am Mittwoch, den 12. Februar, in Dortmund vor Gericht. Ihr wird vorgeworfen, sich passiv Bewaffnet zu haben. Das scheint auf den ersten Blick merkwürdig und wird auf den Zweiten nicht einleuchtender.

Konkret wird der Genossin vorgeworfen, sie habe eine mit einem Gummizug versehene Plastikfolie mit sich geführt, die dazu bestimmt gewesen sei, sich vor dem Pfefferspray der Polizei zu schützen. Ein vernünftiges Anliegen, wer lässt sich schon gerne mit einem Kampfstoff einsprühen, der Hustenanfälle, Krampfhaftes schließen des Augenlids, Orientierungsverlust und weiteren gefährliche Dinge auslöst?

Genau dass erwartet die Staatsanwaltschaft von der Düsseldorfer Genossin und hat sie wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angeklagt. Dieses Gesetz sieh nämlich vor, dass alle Gegenstände, die eine_n Demonstrant_in vor den Schlägen, Tritten und Kampfstoffen der Polizei schützen könnte, bei Androhung von Strafe zuhause zu lassen sind. Wer sie doch mitnimmt ist im Sprech der Behörden nicht etwa ein intelligenter Mensch der sich nicht gerne die Knochen brechen lässt, sondern ein passiv bewaffneter Straftäter.

Wir sehen dies anders und wünschen der Genossin alles gute für ihr Verfahren. Kommt am 12. Februar zum Amtsgericht Dortmund, 1. Etage, Sitzungssaal 1.151. Beginn ist um 11:00, doch auch frühes erscheinen lohnt. Im Vorfeld des Prozesses gibt das Bündnis Dortmund stellt sich quer eine Pressekonferenz vor dem Gericht.

Das Antifacafe geht in die 2. Runde, diesmal direkt vor Weihnachten und nach der Neonazi-Kundgebung gegen ihre Feinde in der (Lokal)Politik. Wir zeigen uns erst solidarisch mit den Betroffenen des rechten Vorweihnachtsterrors und wärmen uns dann bei Glühwein, Punsch und Überraschungsfilm auf. Hier der Flyer der Organisator_innen:

Auch in diesem Monat, dem Dezember, wollen wir euch zu einem gemütlichen Abend im Nordpol einladen.

Neben heißen als auch kalten Getränken, wird es diese Mal wieder kleine Leckereien geben, während wir euch einen Überraschungsfilm zeigen!

Natürlich wollen wir dies auch als Informationsplattform nutzen und euch einen Anlaufpunkt bieten. Hier könnte ihr euch austauschen und gleichzeitig einen schönen Abend erleben.

Wir freuen uns!

Update: Beginn der Kundgebung gegen Nazis: Montag, 14.30 Uhr, Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße, Dortmund

Am 23.12. wollen sich die Dortmunder Neonazis der Partei »Die Rechte« erneut als Wanderzirkus versuchen und dabei die Aktionsformen des verbotenen “NWDO” wieder aufgreifen: Einen Tag vor Heiligabend soll es “direkt vor die Haustür” gehen, um engagierte Politiker_innen in ihrem Wohnumfeld einzuschüchtern. Die Dortmunder Neonazi-Szene zeichnete sich schon immer durch ein aggressives Vorgehen gegen “politische” Gegner aus, was unter anderem zum Verbot des “NWDO” führte. Die Liste ist lang: Auf Häuserwände gesprühte Mordaufrufe, Angriffe auf Parteibüros und Vereinshäuser, Beschädigungen von Autos, verbale sowie körperliche Angriffe auf Antifaschist_innen aller Couleur, was unter anderem zur Vertreibung einer Familie aus Dortsfeld führte.

Folgende Stationen planen die Partei-Neonazis, die sie mit aller Wahrscheinlichkeit mit öffentlichen Verkehrsmittel erreichen wollen (S4 und U-Bahn 41 ): Dortmund-Lütgendortmund und Dortmund-Mitte. Es ist wichtig, dass wir als autonome Antifaschist_innen, den Protest gegen Kundgebungen der extremen Rechten unterstützen! Darum rufen wir Euch auf: Kommt am 23. zur Antifa-Kundgebung zur Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße. Wir sind solidarisch mit der Betroffenen!

Gemeint sind wir alle – den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Alle für eine – eine für Alle!

Der 21. Dezember rückt näher und mit ihm die Demonstration für Die Rote Flora, die geräumten Bewohner_innen der Esso-Häuser und die Flüchtlinge der Gruppe Lampedusa in Hamburg. Bei „Flora bleibt Unverträglich“ findet ihr einen Übersichtsartikel zum Geschehen am Samstag. Wir freuen uns drauf und sehen euch auf der Straße!

Am Samstag findet in Bochum eine Demonstration unter dem Motto „Rassismus tötet“ statt. Während in vielen Städten der deutsch-bürgerliche Mob mit Fackeln in der Hand gegen Asylbewerberheime marschiert, soll von der Demo ein Zeichen der Solidarität mit den von Rassismus Betroffenen, insbesondere den Opfern der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik, ausgehen.

Infos, den Aufruf und Mobimaterial findet ihr auf der Homepage für die Demonstration. Kommt am 30.11. um 11:00 zum Bochumer Hauptbahnhof!

Die Rote Flora, ein seit über 20 Jahren bestehendes besetztes Autonomes Zentrum im Hamburger Schanzenviertel, ist seit einigen Monaten unter Druck. Investoren wollen das Gebäude abreissen und durch ein kommerzielles Veranstaltungszentrum ersetzen. Wir, die Autonome Antifa 170, schließen uns einer Solinote von Antifaschist_innen aus Hamburg an, in der es heißt:

Für uns ist Antifaschismus mehr, als nur der Kampf gegen Neonazis und rechte Strukturen. Wir sehen uns als Kritiker_innen gesellschaftlicher Missstände und unser Engagement als einen Teil von vielen Kämpfen gegen Staat, Nation und Kapital – für ein schönes Leben für alle. Wie unsere Genoss_innen, die sich 2007 in den Kampf um die Köpi eingemischt haben, sehen auch wir die Notwendigkeit, sich für die Rote Flora gerade zu machen. Uns ist klar: Wir brauchen alternative, autonome und linksradikale Projekte überall. Antifaschistische, linke Kultur und Organisation muss sichtbar bleiben! Die Rote Flora wurde und wird unzählige Male von uns als Ort für Diskussionen & Gegenkultur, für Veranstaltungen, für Partys & Konzerte genutzt. Damit ist klar, dass Angriffe auf die Rote Flora auch Angriffe auf uns und unsere Strukturen sind. Solche Angriffe müssen auf allen Ebenen und mit allen Mitteln beantwortet werden!

Den kompletten Text der Solinote findet ihr bei Antifa supports Rote Flora, mehr Infos zur Situation in Hamburg auf der Homepage der Kampagne Flora bleibt unverträglich! Kommt am 21.12. nach Hamburg zur Demonstration in Solidarität mit der Roten Flora, den Flüchtlingen der Gruppe „Lampedusa in HH“ und anderen Sozialen Kämpfen in Hamburg. Beginn ist um 14:00 an der Roten Flora.