Im Nachgang der Proteste gegen Pro NRW am 1. Mai 2015 in Oberhausen haben acht Gegendemonstrant_innen Strafbefehle erhalten. Während im ganzen Land Flüchtlingsheime brennen, verfolgt die Polizei diejenigen, die das Feuer lösche wollen. Wir rufen zur Solidarität mit den Betroffenen auf und laden am Samstag zur Soligala in den Nordpol. Kommt zum großen
Mobi-Video Quiz & Solicocktailbar
26.03.2016 | 21:00 | Nordpol
Mobivideoquiz?
„Parolen, Pyro, Popcorn!“
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Wir zeigen dir auch, wie einfallsreich die Genoss*innen vom Dorf und der Metropole gegen Nazis, Deutschland und für die gute Sache mobilisieren. Ein Quiz für die ganze Bezugsgruppe!
Was ist da in Oberhausen los?
Am 1. Mai 2015 fand in Oberhausen-Osterfeld aufdem Marktplatz eine Kundgebung der rassistischen Partei „Pro NRW“ statt. Etwa 400 TeilnehmerInnen folgten dem Aufruf des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen / Runder Tisch gegen Rechts und haben lautstark auf dem Osterfelder Marktplatz mit einem bunten Kulturprogramm gegen den Auftritt von „Pro NRW“ protestiert. Dadurch wurde an diesem Tag das Verbreiten der Hassbotschaften durch die RassistInnen von „Pro NRW“ in Oberhausen-Oster- feld zumindest gestört.
Damit hatte die Einsatzleitung der Polizei allerdings ein Problem. Kleinste Vorfälle wurden zum Anlass genommen, um völlig unverhältnismäßig und brutal, sowohl Pfefferspray als auch Schlagstöcke, gegen TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung einzusetzen. Inzwischen gibt es gegen mindestens acht Personen Strafbefehle, mit Vorwürfen, die von angeblichen Verstößen gegen das Versammlungs- gesetz und das Vermummungsverbot bis hin zu Landfriedensbruch reichen.
Während Flüchtlingsheime brennen – auch in Oberhausen gab es bereits Angriffe – und die „Verteidigung“ der deutschen Außengrenzen gegen Geflüchtete mit Waffengewalt bei einem Viertel der Bevölkerung Zustimmung findet und während Menschen, ob nun Geflüchtete oder deren UnterstützerInnen, immer häufiger von einem rechten Mob angegriffen werden, ist die polizeiliche und juristische Verfolgung der rassistischen und faschistischen TäterInnen kaum wahrnehmbar.
Diejenigen, die das Feuer löschen wollen und sich „Pro NRW“ entgegenstellen, werden verfolgt. Alle acht Personen, die im Zusammenhang mit dem 1. Mai in Oberhausen-Osterfeld Strafbefehle erhalten haben, nehmen die Vorwürfe nicht hin und haben mittlerweile Einspruch eingelegt. Somit wird es zu Gerichtsverhandlungen kommen. Die zu erwartenden Verfahrenskosten werden nicht unerheblich sein. Wir fordern daher alle AntifaschistInnen und AntirassistInnen auf sich solidarisch zu zeigen.
