Ein aktionsreiches Wochenende mit Aktionen gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart und die NPD-Demo in Bochum liegt hinter uns. Geprägt waren beide Tage von beeindruckender Hartnäckigkeit auf unserer Seite und einer Polizei, die fest entschlossen war, die Brandstifter in Wort und Tat gewähren zu lassen.
Mit über 2000 Antifaschist_innen haben wir am Samstag morgen die Blockade der Stuttgarter Messe begonnen, zeitgleich zur Anreise der AfD-Mitglieder. Die Polizei in Baden-Würtemberg reagierte mit Massenfestnahmen, über 600 Menschen verbrachten den Tag in einer als Gefangenensammelstelle umgebauten Messehalle. Der AfD wurde der Weg mit Pferdestaffeln, Knüppel und Pfefferspray freigeprügelt. Einer Partei, in der ein Teil der Basis ihre Nähe zum Faschismus längst offen auslebt, werden Rosen auf den Weg gestreut.
Auch die Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch in Bochum am Sonntag standen im Schatten der Polizeigewalt. Trotz einer Blockade des Bahnhofs und des letzten Routenabschnitts konnte die NPD den größten Teil ihrer Strecke laufen – Begleitet vom Unmut der etwa 2500 Gegendemonstranten. Mehrere hundert Menschen versuchten immer wieder, auf die Route zu gelangen, wurden aber von Polizeikräften dabei angegriffen. Nicht ohne Folgen für die Einsatzkräfte: Laut Aussage der Polizei mussten 3 Beamte ins Krankenhaus. Ob das wie so häufig an „friendly fire“ durch eigenem Pfefferspray lag, wird vielleicht die weitere Auswertung zeigen. Auch in Bochum wurden in einem Kessel mehrere Hundert Gegendemonstrant_innen festgehalten und erst am Abend wieder entlassen.
An alle, die mit uns aus NRW mit dem Bussen zu den Protesten gegen die AfD in Stuttgart oder zu den Aktionen in Bochum gefahren sind und von der Polizei in Gewahrsam genommen wurden:
Bitte schreibt Gedächtnisprotokolle. Eine Anleitung dafür findet ihr hier. Es ist wichtig, dass ihr diese, wenn ihr sie nicht schon geschrieben habt, baldmöglichst verfasst.
Wir werden in den nächsten Tagen zu einem Nachbereitungstreffen für die Busse einladen, um Raum für Verarbeitung der Erlebnisse zu geben und ein kollektives Vorgehen gegen die schwäbische „Behandlung“ der Polizei zu planen. Bitte bringt dorthin eure Protokolle mit. Zu dem Treffen werden wir zur Rechtshilfe auch Genoss_innen von der Roten Hilfe und Ermittlungsausschuss einladen.
Für die Nachbereitung der Gewahrsamnahmen in Bochum gibt es eine Antirepressionsgruppe, die den betroffenen von Einkesselung und Polizeigewalt zur Verfügung steht.