Das Keinen-Meter-Bündnis in Münster ruft am Freitag zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt auf. Anlass ist die Einstellung des Verfahrens gegen einen Polizisten, der im Jahr 2012 einen Demonstranten ins Koma geschlagen hatte. Antifaschist_innen aus Dortmund treffen sich zur gemeinsamen Anreise um 16:45 auf Gleis 8.
Der Aufruf des Keinen-Meter-Bündnis: Weiterlesen
Am 7.6.2014 fand der „Tag der deutschen Zukunft in Dresden statt. Zum sechsten Mal mobilisierten Neonazis bundesweit, um ein “Zeichen gegen Überfremdung” zu setzen. Mit einer überregionalen notddz-Kampagne und einer regionalen Kampagne des „Dresdner Forums gegen Rechts“ wurde für eine Blockade des Aufmarsches mobilisiert, an welcher am Wochende auch Dortmunder AntifaschistInnen teilnahmen. Rund 1500 GegendemonstantInnen blockierten an mehreren Stellen die geplante Naziroute in Richtung Innenstadt, sodass die Neonazis gezwungen waren, eine verkürzte Route zu einem im Dresdener Norden gelegenen S-Bahnhof zu nehmen, von welchem aus sie wieder abreisten.
Beendet wurde der Tag mit einer antifaschistischen Spontandemonstration mit ca 500 TeilnehmerInnen zum Goldenen Reiter. Die Demonstrationsroute nahm den Weg der ursprünglich geplanten Naziroute.
Rückblickend kann der Tag zum Einen als Erfolg bezeichnet werden, da die geplante Route von den Neonazis nicht wahrgenommen werden konnte und deutlich weniger Neonazis der Mobilisierung folgten, als zu den letzten TDDZ. Auf der anderen Seite konnte der Naziaufmarsch nicht ganz verhindert werden. Auch auf Seiten der GegendemonstrantInnen waren deutlich weniger Menschen nach Dresden gekommen, als in den Jahren zuvor.
Eine Auswertung aus Dresden findet sich hier: https://linksunten.indymedia.org/node/116322
Anfang September wird sich dann das nächste Mal zeigen, wie viele Neonazis der Mobilisierung nach Dortmund folgen. Für uns steht fest: Wir werden den Nazis die Straße nicht überlassen!
Neonazis aus ganz Deutschland wollen am 7. Juni 2014 unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dresden aufmarschieren. Bereits seit 2009 tragen sie unter diesem Motto in norddeutschen Städten ihre menschenverachtende Ideologie gegen die angebliche „Überfremdung“ auf die Straße. In Sachsen soll dieses Neonazievent nun neuen Auftrieb erhalten. Der TddZ wird vor allem durch Neonazi-Kameradschaften und Autonome Nationalist_innen vorangetrieben. Unterstützung erhalten sie in Dresden durch die sächsischen Freien Kräfte um Maik Müller, Anmelder der jährlichen Aufmärsche im Februar.
Wir werden die Genoss_innen in Dresden unterstützen. Für Infos zur gemeinsamen Anreise wendet euch per Mail an uns.
hard facts:
Titel: Keine Zukunft für Nazis
Ort: Dresden
Link out: Click here
Beschreibung: Naziaufmarsch in Dresden verhindern!
Date: 2014-06-07
Nach dem Angriff des „Nationalen Widerstand Dortmund“ auf die Wahlparty im Dortmunder Rathaus nahmen heute ca. 500 Menschen an einer Demonstration des BlockaDO-Bündnis gegen rechte Gewalt teil.
BlockaDO schreibt in seiner Pressemitteilung: Weiterlesen
Das BlockaDO-Bündnis ruft für Mittwoch, den 28. Mai 2014, zu einer Demonstration gegen Rechte Gewalt auf. Anlass ist der Angriff von ca. 30 Mitgliedern des „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) auf die Besucher_innen der Wahlauszählung im Dortmunder Rathaus am Sonntag Abend.
Beginn ist um 18:00 auf dem Friedensplatz, dort wo am Sonntag die Neonazis, angeführt von ihrem Spitzenkandidaten Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt versucht hatten, mit Gewalt ins Rathaus einzudringen. Zehn Menschen wurden dabei durch Pfefferspray, Schläge und Flaschenwürfe verletzt.
Dietrich Surmann, Siggi Borchardt, Alexander Deptolla, Mathias Deyda, Matthias Kalfak, Ingo Aßmann, Christoph Drewer, Lukas Bals, Christian Meier, Dennis Giemsch, Michael Brück. Die Liste der am Angriff auf das Rathaus beteiligten Neonazis liest sich wie ein Who-is-Who des „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO), der 2012 verbotenen Neonazikameradschaft. Am gestrigen Wahlabend ist das eingetreten, wovor Antifaschist_innen seit dem Verbot warnen. Der NWDO fühlt sich mit seinem Wahlerfolg als Partei „Die Rechte“ sicher genug die bisher verordnete relative Gewaltkarenz aufzugeben. In SA-Manier wurde versucht, einen Triumphzug für den eigenen Kandidaten zu organisieren. Auf alle, die sich dem in den Weg stellten, wurde eingeschlagen.
Mit dem Angriff hat der NWDO seine Restrukturierung endgültig abgeschlossen. In allen Bereichen, die die Gruppierung vor 2012 zu einem Beispiel für eine im Sinne der rechten Szene gelungene politische Arbeit machte, haben die Neonazis sich ihre Handlungsspielräume erhalten. Die Kader des NWDO organisieren weiterhin überregional bis bundesweit relevante Aufmärsche, bringen mit Kundgebungen und Infoständen ihre Inhalte an die Menschen und verfügen über eine gut ausgebaute Medienstruktur, mit der sie ihre Ansichten verbreiten.
Dazu kommt, dass mit dem Parteienstatus eine neue Selbstsicherheit einhergeht. Die Übergriffe gegen Menschen, die angeblich oder tatsächlich ihre Plakate abnehmen, werden neuerdings mit dem Schutz ihrer „demokratischen Rechte“ begründet, die Polizei scheint dabei bisher mitzuspielen. Weder sind von Seiten der Ordnungsmacht Äußerungen zu der völlig unverhältnismäßigen Fesselung und Misshandlung zweier Menschen in Kirchderne zu hören, noch hat es die Polizei am Sonntag Abend für nötig befunden, gegen die Sturmabteilung der Partei „Die Rechte“ vorzugehen. Statt die Nazis, wie so oft verkündet, im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu behindern, wurden die Schläger mit Polizeibegleitung nach Hause geschickt.
Der NWDO vor dem Dortmunder Rathaus
Etwa 20-30 Mitglieder der Partei „Die Rechte“, Nachfolgeorganisation der verbotenen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“, haben am heutigen Abend die Veranstaltung zur Wahlauszählung im Dortmunder Rathaus angegriffen.
Gegen 22:30 zogen die Neonazis auf dem Friedensplatz auf und versuchten ins Rathaus zu gelangen, während sie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandierten. Als sich ihnen ein Teil der Anwesenden in den Weg stellte, begannen sie auf diese Menschen einzuschlagen, sprühten mit Pfefferspray und bewarfen die Teilnehmer_innen der Wahlauszählung mit Flaschen. Mehrere Menschen erlitten Platzwunden, Augen-/Atemwegsreizungen durch Pfefferspray, eine Person wurde durch eine gesplitterte Flaschen geschnitten. Weiterlesen
Impressionen von den Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Dortmund-Westerfilde
Das Fazit des BlockaDO-Bündnis zum Tag: Weiterlesen
Am Montag öffnet wieder das Antifacafe im Nordpol. Thema ist diesmal die Abschaffung des Asylrechts im Jahr 1993 und die rassistischen Pogrome der 90er.
21 Jahre Asylrechtsänderung und Solinger Brandanschlag
26.05.14, 18:30 Uhr, Nordpol
Am 26. Mai 1993 beschloss der Bundestag mit den Stimmen von Union, SPD und FDP eine Verfassungsänderung, die weitreichende Folgen für die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesrepublik Deutschland hatte. Erklärtes Ziel der Gesetzesänderung war es, die Zahl der Asylgesuche drastisch zu reduzieren. Nur drei Tage später, am 29. Mai, verübten Neonazis in Solingen eine der schwersten fremdenfeindlichen Gewalttaten der deutschen Nachkriegsgeschichte. Bei einem Brandanschlag auf ein von türkischstämmigen Familien bewohntes Haus kamen fünf Menschen im Alter von vier bis 27 Jahren ums Leben. Ausgehend von diesen beiden Ereignissen berichtet der Referent über die rassistische und fremdenfeindliche Stimmung im wiedervereinigten Deutschland der 1990er Jahre und die flüchtlingspolitischen Folgen der damaligen Gesetzesänderungen.
Das Antifacafe hat auch für das zweite Quartal ein tolles Programm auf die Beine gestellt. Los geht es am Montag mit einem Infovortrag zu den Aktionen des BlockaDO-Bündnis am 1. Mai, die auch wir euch hiermit noch mal ans Herz legen wollen:
28.04.14, 18:30 Uhr, Nordpol
Am 1. Mai wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Die Partei “Die Rechte”, Nachfolgestruktur des Nationalen Widerstand Dortmund, möchte im Wahlkampf Stärke demonstrieren und ihre Hetze auf die Straße tragen.
Gegen den Aufmarsch ruft das Bündnis “BlockaDO – gemeinsam gegen Nazis” zu Blockaden auf. Wir geben euch kurz vor dem 1. Mai alle wichtigen Informationen für die Blockaden und beleuchten die Hintergründe des Aufmarsches sowie die aktuelle Situation in der Nazihochburg Dortmund.
