Update 04.02.: AfD-Veranstaltung abgesagt.
Etwa 35 Antifaschist_innen hatten sich am Mittwoch gegen 18:30 Uhr versammelt, um gegen ein Treffen der rechtsradikalen Alternative für Deutschland (AfD) im Dortmunder Osten zu Protestieren. Schon während sich der Protest am Robert-Koch-Platz gegenüber des Geplanten Veranstaltungsort sammelte, teilte die Polizei mit, dass die AfD-Veranstaltung abgesagt sei.
Tatsächlich standen Funktionäre der Partei vor dem Lokal und wiesen alle ankommenden darauf hin, dass es keinen Stammtisch geben werde. Als um kurz nach 19:00 Uhr die Absage endgültig fest stand, wurde die Gegenkundgebung nach einem kurzen Redebeitrag beendet.
Ursprünglichen Meldung: Die Alternative für Deutschland (AfD) will sich am Mittwoch in der Kneipe “Zum Franziskaner” am Ostfriedhof treffen. Gegen das Treffen der rassistischen Partei, deren Führungspersonal seit Monaten in immer schrilleren Tönen gegen Geflüchtete hetzt, rufen wir zu Protest auf. Wir fordern den Wirt des “Franziskaner” auf, den Rassisten keinen Raum für ihre Hetze zu bieten. Kommt ab 18:30 zur Düsseldorfer Straße Ecke Prinz-Friedrich-Karl Straße.
Die AfD vertritt, spätestens seit ihrer Spaltung im Juni 2015, einen offen rechtsradikalen Kurs. Nationalismus und rassistische Hetze, insbesondere gegen Geflüchtete, sind Kern ihrer Politik. Nahezu täglich drehen Funktionäre der Partei an der Eskalationsschraube im Bundesweiten Diskurs über den Umgang mit Geflüchteten, zuletzt Frauke Petry mit ihrer Aussage, das zur Sicherung der Grenzen auf Geflüchtete geschossen werden müsse. Diese Brutale Linie ist dabei keineswegs neu: Schon vor Monaten vertrat der Landesvorsitzende der AfD in NRW die selbe Position.
Diese Hetze bleibt nicht ohne Folgen. Die AfD stellt ihre bürgerliche Fassade zur Schau, während sie gleichzeitig mit einer verrohten Rhetorik die Stimmung schafft, in der sich andere ermutigt fühlen, zur Tat zu schreiten. Durch ihr geistiges Brandstiftertum trägt sie Mitverantwortung für die beispiellose Welle an Brandanschlägen auf Unterkünfte für Asylbewerber_innen.
Gastwirt_innen, bei denen die AfD sich einmietet, fällt deshalb eine ungewollte Verantwortung zu: Sie stehen vor der Entscheidung, die Hetze zuzulassen oder den Rassisten_innen die Tür zu weisen. Dabei sollte sich der Blick nicht nur auf kurzfristige Einnahmeausfälle richten, sondern auch auf die Frage, ob der Ruf, rassistischen Hetzer_innen einen Ort für ihre Propaganda zu bieten, langfristig nicht das schlimmere Übel ist.
