Am Samstag soll in Dortmund eine Demonstration gegen ein kürzlich eröffnetes Geschäft der Neonazi-Bekleidungsmarke Thor Steinar stattfinden. Eine kurzfristige Änderung der Demostrecke sorgt nun für Aufregung.
Am Donnerstagmittag erreichte die Organisator_innen der Demonstration von der Autonomen Antifa 170 eine kuriose Mail der Polizei Dortmund. Angeblich habe sich wegen des Hansemarktes eine neue Situation ergeben, die bereits ausführlich besprochene und in einem Auflagenbescheid bestätigte Route müsse geändert werden. Die Antifaschist_innen fühlen sich getäuscht: „Unser Anmelder hat die geplante Route ausführlich mit der Polizei besprochen, auch und gerade im Hinblick auf den Hansemarkt“, so Kim Schmidt, Pressesprecherin der Antifaschist_innen. „Jetzt so zu tun, als käme der Hansemarkt überraschend, ist eine böswillige Täuschung und wirft ein sehr schlechtes Licht auf die Kooperationsbereitschaft der Polizei.“
Besonderst empört sind die Demonstrant_innen über den Zeitpunkt der Änderung: „Einen solchen weitreichenden Eingriff in unsere Demonstration im allerletzten Moment vor dem morgigen Feiertag zu unternehmen, sehen wir als geplanten Versuch, uns an einer gerichtlichen Überprüfung zu hindern“, erklärt Schmidt in Richtung der Polizei. Ein Anwalt sei bereits eingeschaltet und eine Klage im Eilverfahren werde aktuell geprüft. Bisher weigert sich die Polizei allerdings trotz expliziter Bitten, der Anmeldung einen klagefähigen Bescheid über die Änderungen an der Route zukommen zu lassen und so ihre rein willkürliche Entscheidung zumindest offiziell zu dokumentieren. Stattdessen wird in einer weiteren Mail geradezu höhnisch bedauert, der Anmelder sei „nicht kooperationsbereit“, und auf eine spontane Bewertung der Einsatzleitung am Samstag vertröstet. „Dieses Vorgehen der Polizei, eine bereits einvernehmlich kooperierte Route unmittelbar vor der Demonstration beliebig umzuleiten und sich dann mit unklaren Aussagen aus der Affäre zu ziehen, ist für uns leider nichts Neues“, beklagt Schmidt.
„Statt der ursprünglich geplanten Route durch das Herz der Innenstadt möchte die Polizei unsere Demonstration möglichst in Seitenstraße und weg vom Publikumsverkehr halten. Das ist völlig inakzeptabel. Wir fordern die Polizei auf, diese Störmanöver unverzüglich einzustellen und sich deutlich zu der kooperierten Route zu bekennen,“ so Schmidt abschließend.
(Die Pressemitteilung wurde um 15:15 Uhr online gestellt. Die kursiv gedruckte Passage wurde um 16.30 Uhr nachträglich eingefügt, um die Pressemitteilung zu aktualisieren.)
