Für den 02.03. rufen antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen zum Protest gegen den zweiten Autokorso der sogenannten „Querdenken“-Bewegung, die das Corona-Virus verharmlost oder leugnet. Beim ersten Autokorso konnte der Aufzug bereits durch massiven Gegenprotest stark verzögert werden.
Die aufrufenden Antifaschist:innen haben es sich zum Ziel gesetzt, den Aufzug der selbsternannten Querdenker:innen zu verhindern und zu stören. „Diese Bewegung hat viel zu lange keinen entschlossen Widerstand erfahren. Bei den Veranstaltungen werden Lügen und zum Teil antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitet, welche immer wieder zu Gewalt und Toten führt. Dass von dieser Bewegung eine konkrete Gefahr ausgeht, beweist nicht nur der letzte Dienstag“, beurteilt Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170, die Situation. Beim ersten Autokorso hatten mehrere Autofahrer:innen den Gegenprotest angegriffen. In einem Fall hatte ein Fahrer mehrere Waffen dabei, darunter eine Machete und einen Baseballschläger, mit welchem er auch Protestierende angriff. „Es ist wichtig, dass wir als Antifaschist:innen, aber auch als Zivilgesellschaft konsequent zeigen, dass wir weder Antisemitismus noch Verschwörungsideologien tolerieren, egal, von wem sie kommen“, betont Schmidt.
In einer Pressemitteilung der Polizei vom vergangenen Freitag hatte Polizeipräsident Lange die politische Taktik des Gegenprotests in Frage gestellt und diesem die demokratische Legitimation abgesprochen. „Mit seiner politischen Bewertung des Demonstrationsgeschehens übersteigt Lange seine Kompetenzen als Verwaltungsbeamter maßlos“, bewertet Schmidt. „Im Aufgabenbereich der Polizei liegt die Verfolgung von Straftaten. Für politische Tätigkeiten und Bewertungen sind andere zuständig. Ein Polizeipräsident, der von Demokratie spricht, sollte eigentlich besser wissen, dass Berufs-Politiker:innen gewählt werden und es bewusst eine Trennung von der Exekutive gibt“, kritisiert Schmidt die Polizei. Die Autonome Antifa 170 vermutet für kommenden Dienstag ein erhöhtes Polizeiaufkommen. „Die Polizei wird uns nicht aufhalten, den Protest gegen Corona-Leugnung, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen von „Querdenken“ auf die Straße zu tragen“, so Schmidt. Der Gegenprotest trifft sich am Dienstag um 17.30 Uhr am Platz-von-Leeds.
