Kundgebung von Verschwörungsideolog:innen verboten

Die Polizei sperrt den Parkplatz am Hoeschpark

Die Polizei sperrt den Parkplatz am Hoeschpark. Photo: @ReporterOnBike

Eine für den heutigen Sonntag ab 14:00 Uhr angekündigte Kundgebung der Gruppe „Querdenken 231“ wurden am Morgen verboten, nachdem der Anmelder gestern in bei einer verbotenen Demonstration in Kassel Gegendemonstrant:innen und Polizist:innen angriff.

Schon am Vormittag hatte die Polizei das Verbot verkündet und den Parkplatz am Hoeschpark, der als Versammlungsort vorgesehen war, abgeriegelt. Der ursprünglich geplante Versammlungsort am Nordmarkt war schon im Laufe der Woche geändert worden, wohl nicht zuletzt als Reaktion auf angekündigte Gegenaktionen.

Wie auch in den letzten Wochen fanden sich dann auch trotz des angekündigten Verbots heute 50–60 Gegendemonstrant:innen im Borsigviertel ein. Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170, erklärt: „Wir haben uns bewusst entschieden, unsere Aktionen nicht abzusagen, da die Polizei in der Vergangenheit nicht gerade konsequent in der Durchsetzung von Auflagen und Verboten gegen die Querdenker:innen war. Insbesondere nach den erschreckenden Bildern aus Kassel am gestrigen Samstag, wo die Polizei völlig unfähig oder unwillig war, das Verbot der Demonstration durchzusetzen.“

Dass die Querdenker:innen nicht vorhatten, sich an das Verbot zu halten, zeigte sich ab 13:30 Uhr, als Organisator:innen und Teilnehmer:innen versuchten, zur Kundgebung anzureisen. „Es ist uns gelungen, den anreisenden Querdenker:innen deutlich zu machen, was wir von ihnen und ihrer von Sozialdarwinismus und Antisemitismus durchtränkten Bewegung halten,“ konstatiert die Pressesprecherin. „Wir werden auch in Zukunft vor Ort sein, wenn diese Leute sich in Dortmund auf die Straße begeben.“

Anders als bei vorherigen Demonstrationen der Querdenker:innen setzte die Polizei ihre Ankündigungen am Sonntag durch. Eintreffende Teilnehmer:innen wurden des Platzes verwiesen, ein weiterer Sammelpunkt auf einem Parkplatz in der Nähe war ebenfalls nur von kurzer Dauer.

Demonstrant:innen auf der Borsigstraße, vorneweg ein Transparent mit der Aufschrift "Queers gegen Querdenken

Demonstrant:innen auf der Borsigstraße

Scharfe Kritik übt Kim Schmidt jedoch am weiteren Vorgehen der Polizei: „Als die Gegendemonstrant:innen das Borsigviertel nach Ende der Aktion verlassen wollte, spielten sich hässliche Szenen ab. Eine spontane Demonstration in Richtung des Nordmarkts wurde von Polizist:innen der Einsatzhundertschaft auseinandergetrieben. Da die Angreifer:innen die Demonstration nicht einkesseln konnten, verlegten sie sich darauf, Passant:innen im Umfeld der Borsigstraße festzusetzen und mit Platzverweisen zu belegen.“

Trotz dieser Umstände zieht die Pressesprecherin ein positives Fazit: „Es ist uns in den letzten Wochen gelungen, kontinuierlich gegen die Pandemieleugner:innen von Querdenken und ihre Lügen und ihre Hetze vorzugehen. Unser Dank gilt all denen, die sich zu Fuß und auf dem Fahrrad den Autocorsos und der heutigen Kundgebung in den Weg gestellt haben. Sollten weitere Veranstaltungen dieser Art angekündigt werden, setzen wir unsere Aktionen fort!“

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