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Etwa 60 Menschen versammelten sich heute vor dem Rathaus in Dortmund, um gegen eine Kundgebung der Ratsgruppe von „Die Rechte“ und NPD zu demonstrieren. Bei dem Versuch, den Rechten Einlass ins Rathaus zu erzwingen, gingen Polizeibeamt*innen mit Gewalt gegen Demonstrant*innen vor.
Sehr kurzfristig war am Mittwoch Morgen bekannt geworden, dass die beiden Nazi-Parteien, die sich trotz in der Vergangenheit erbittert geführter Auseinandersetzungen im Rat zusammengetan haben, eine Kundgebung abhalten wollten. Anlass war eine ebenfalls heute abgehaltene Sondersitzung des Rates, die ihre Konkurrenz im rechten Milieu, die AfD, anberaumt hatte, um Oberbürgermeister Ulrich Sierau abzuwählen. „Das ist ein eher hoffnungsloses Unterfangen, das getrost als politisches Manöver bezeichnet werden kann.“, bewertet Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170. „Innerhalb kürzester Zeit haben sich zahlreiche Antifaschist*innen zusammengefunden und haben deutlich gezeigt, dass Neonaziaktionen in der Innenstadt mit antifaschistischem Widerstand rechnen müssen“
In den Reden der Neonazis ging es dann auch schnell nicht mehr um die vermeintlichen Verfehlungen des Oberbürgermeisters, der Redner arbeitete sich vielmehr an dem Gegenprotest ab und verfiel zunehmend in Beleidigungen. Publikum fanden die etwa 10 Neonazis auf dem weitgehend gesperrten Friedensplatz für ihren Auftritt nicht.
Als die Neonazis im Anschluss an ihre Versammlung das Rathaus betreten wollten, scheiterte ihr Versuch an den Gegendemonstrant*innen, die sich ihnen in den Weg stellten. Die anwesenden Polizeikräfte verhielten sich zunächst abwartend, versuchten dann jedoch, den Einlass der Neonazis mit Gewalt durchzusetzen. Dies scheiterte an der zahlenmäßigen Unterlegenheit der Polizeikräfte, woraufhin die Neonazis und die Polizist*innen sich im Laufschritt vom antifaschistischen Gegenprotest absetzten. In den nächsten Minuten setzte die Polizei Schlagstöcke ein und nahm mehrere Menschen in Gewahrsam. Zwei der Festgehaltenen wurden ins Polizeipräsidium gebracht. „Die Polizei reagierte gegenüber dem Gegenprotest ohne Vorwarnung plötzlich sehr aggressiv. Einen Grund für ihr aggressives Auftreten gab es nicht. Die beiden Nazis, die einen Ratssitz haben, waren zu dem Zeitpunkt bereits im Gebäude“, kritisiert Schmidt. „Von ihrem angeblichen Engagement gegen rechts, dass die Polizei in Pressemitteilungen häufig betont, haben wir heute wieder einmal nichts gesehen.“
