Klage gegen Antifa-Demoroute: Neonazis suchen Hilfe vor Gericht

Gegen die Route der antifaschistischen Demonstration nach Dorstfeld am Sonntag haben Dortmunder Neonazis Klage eingereicht. Die Organisator:innen sehen dem gelassen entgegen. In der Kritik steht derweil die Informationspolitik der Polizei.

„Der Rechtskampf läuft […] – Klagt nicht, kämpft!“. Mit diesem reichlich widersprüchlichen Zitat kündigte ein stadtbekannter Neonazi heute etwas verdruckst an, was soeben die Polizei in einer Pressemitteilung bestätigte: Neonazis aus dem Umfeld der Partei „Die Rechte“ klagen gegen den Streckenverlauf der antifaschistischen Demonstration am 22.08.. Was konkret Gegenstand der Klage ist, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor.

„Wir sehen der Klage gelassen entgegen,“ erklärt Tobias Schmidt, Pressesprecher der Autonomen Antifa 170. „Ziel unserer Demonstration nach Dorstfeld ist unter anderem, die Schwäche der dortigen Neonazis offenzulegen. Dass die Nazis, die jahrelang mit Drohgebärden und Gewalt versucht haben, eine Vorherrschaft über das Viertel zu erlangen, nun Hilfe bei einem Gericht suchen, unterstreicht diesen Punkt eindrucksvoll.“

Verärgert ist der Pressesprecher allerdings vom Vorgehen der Polizei: „Wie kann es sein, dass unsere Versammlungsleitung von so einem Vorfall nicht von den zur Kooperation verpflichteten Beamt:innen, sondern aus der Pressemitteilung erfährt? Und woher kennen die Neonazis die Route der Demonstration eigentlich gut genug, um gegen ihren konkreten Verlauf zu klagen?“ fragt Schmidt. „Die Polizei Dortmund sah sich erst letzte Woche von Zivilgesesllschaft und Journalist:innen der Kritik für den umgleichen Umgang mit Informationen über rechte und linke Demonstrationen ausgesetzt. Damals hieß es, bei der Gefahr von Störungen gebe man keine detailierten Verläufe an die Öffentlickeit. Diese Aussage scheint nach nicht ganz einer Woche schon obsolet.“

Die Autonome Antifa 170 ruft für Sonntag unter dem Motto „Brinin‘ it down – beständig und konsequent gegen rechte Strukturen“ ab 13 Uhr zu einer Demonstration mit dem Startpunkt Westentor auf. Die Antifaschist:innen wollen nach Dorstfeld ziehen, um gegen die bröckelnden, aber immer noch gefährlichen Neonazistrukturen zu demonstrieren.

Weitere Infos:

22.08. – Zum Jahrestag auf nach Dorstfeld


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