Autonome Antifa 170

Aufklärung, aber wie? Podiumsdiskussion zum NSU-Untersuchungsauschuss NRW

Veröffentlicht am 24. Februar 2016 von Autonome Antifa 170

Podiumsdiskussion | 09.03.2016 | 19:00 | DIDF Dortmund (Münsterstraße 56)

Mitglieder des NSU-PUA bei ihrer Ortsbegehung in Dortmund.

Seit einem Jahr gibt es im Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Untersuchungsausschuss zu den Taten des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) im Bundesland. Der Ausschuss soll die Versäumnisse der Behörden in NRW untersuchen, sich ein Bild über die neonazistische und rechtsterroristische Szene verschaffen und Schlussfolgerungen für Sicherheitsbehörden und Justiz im Land erstellen. Seit Januar 2016 laufen die Untersuchungen zum Mord an Mehmet Kubaşık. Neben der eigentlichen Tat wird auch die Verstrickung der Dortmunder Naziszene in den Rechtsterrorismus sowie Vorgehen, Fehltritte und Versäumnisse von Polizei und Geheimdiensten behandelt.

Die Sitzungen des Ausschuss finden an Werktagen im Landtag statt und sind daher – obwohl prinzipiell öffentlich – für viele Menschen nicht gut erreichbar. Wir möchten deshalb die Frage nach dem Stand der Aufklärung mit zwei Mitgliedern des Auschuss in Dortmund diskutieren. Welche Erkenntnisse hat der PUA zum Mord an Mehmet Kubasik gebracht? Was für neue Fragen haben sich aus den bisherigen Sitzungen ergeben? Gibt es Punkte an denen der Ausschuss nicht weiter kommt? Welche Anknüpfungspunkte an die Arbeit im PUA gibt es für Antifaschistisch Aktive Menschen in Dortmund?

Mit euch diskutieren Birgit Rydlewski (Piratenpartei) und Verena Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen), die Moderation führt Sebastian Weiermann (freier Journalist). Die Veranstaltung findet am 09. März 2016 um 19:00 im Raum der DIDF (Münsterstraße 56) in Dortmund statt.

Disclaimer:

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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Gegen 1000 Kreuze – Christliche Fundamentalist_innen wollen in Münster demonstrieren

Veröffentlicht am 23. Februar 2016 von Autonome Antifa 170

Gemeinsame Anreise aus Dortmund: Treffpunkt 11:15 Uhr am HBF Dortmund Nordausgang (vor Cinestar)

Am 19.03. wollen in Münster christliche Fundamentalist_innen demonstrieren. Sie wenden sich in erster Linie gegen Schwangerschaftsabbrüche und damit gegen das Selbstbestimmungsrecht von schwangeren Personen. Darüber hinaus lehnen sie Verhütung, Sex vor der Ehe, Homosexualität und queere Geschlechtsidentitäten ab. Ihr Kampf um reproduktive Rechte dient als Kristallisationspunkt für eine umfassende konservative Kulturkritik an der Gesellschaft.

„Gegen 1000 Kreuze“ ruft für den Tag zu Aktionen gegen den Gebetsmarsch auf. Informiert euch auf ihrem Blog und kommt am 19.03. nach Münster!

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Solidarität ohne Grenzen – Aktionstag gegen die Festung Europa

Veröffentlicht am 5. Februar 2016 von Autonome Antifa 170

In Acht verschiedenen Städten finden am Wochenende Veranstaltungen zum europaweiten Aktionstag gegen die Festung Europa statt. Zentraler Ort in Deutschland wird Dresden sein, wo eine bundesweite Demonstration stattfinden wird. Zeitgleich will die rassistische Pegida-Bewegung in Dresden aufmarschieren.

Im Aufruf zum Aktionstag wird neben den erstarkten rechten Bewegungen und der Abschottungspolitik der EU und ihre Mitglieder auch der Neoliberale Klassenkampf von Oben thematisiert. Eine Kritk an der Festung Europa darf bei den Toten vor der Mauer und den rassistischen Exzessen des Mobs und der Schreibtischtäter_innen nicht stehen bleiben. Vielmehr müssen die Sozialen Verwerfungen innerhalb Europas und rassistische Instrumentalisierung der Angst vor sozialem Abstieg Teil einer Linksradikalen Kritik sein. Weiterlesen →

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AFD-Treffen im Dortmunder Osten – Kein Bier für Rassisten

Veröffentlicht am 3. Februar 2016 von Autonome Antifa 170

Update 04.02.: AfD-Veranstaltung abgesagt.

Etwa 35 Antifaschist_innen hatten sich am Mittwoch gegen 18:30 Uhr versammelt, um gegen ein Treffen der rechtsradikalen Alternative für Deutschland (AfD) im Dortmunder Osten zu Protestieren. Schon während sich der Protest am Robert-Koch-Platz gegenüber des Geplanten Veranstaltungsort sammelte, teilte die Polizei mit, dass die AfD-Veranstaltung abgesagt sei.

Tatsächlich standen Funktionäre der Partei vor dem Lokal und wiesen alle ankommenden darauf hin, dass es keinen Stammtisch geben werde. Als um kurz nach 19:00 Uhr die Absage endgültig fest stand, wurde die Gegenkundgebung nach einem kurzen Redebeitrag beendet. Weiterlesen →

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Wo Rauch ist, ist auch Feuer – zum Brand in der AWO-Begegnungsstätte Bodelschwingh

Veröffentlicht am 27. Januar 2016 von Autonome Antifa 170

In der Nacht auf Montag, den 25.01.2016, hat es in der AWO-Begegnungsstätte in Dortmund-Bodelschwingh gebrannt. Eine achtköpfige Refugeefamilie, die im Gebäude untergebracht war, entkam nur knapp dem Feuer, das sie im Schlaf überraschte. Die Feuerwehr rettete sie mit einer Drehleiter aus dem völlig verrauchten Haus. Der Vorfall ist angesichts von zwei Brandanschlägen in Dortmund im vergangenen Jahr alarmierend. Weiterlesen →

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Erneut Brandanschlag in Witten: Demonstration gegen Gewalt und Rassismus am Freitag

Veröffentlicht am 27. Januar 2016 von Autonome Antifa 170

In Witten haben bisher unbekannte Täter in der Nacht von Sonntag auf Montag Holzbaracken angezündet, in die demnächst Geflüchtete einziehen sollten. Es ist bereits der zweite Anschlag auf eine geplante Unterkunft in Witten.

Das Bündnis „Ennepe-Ruhr stellt sich quer“ ruft deshalb am Freitag zu einer Demonstration gegen Rassismus und Gewalt auf. Beginn ist um 17:30 am HBF Witten. Mehr Infos findet ihr hier.

Im folgenden der Aufruf des Bündnis: Weiterlesen →

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Nazikundgebung in Eving – Wir sind schon da!

Veröffentlicht am 22. Januar 2016 von Autonome Antifa 170

Am Freitagabend wollen die Dortmunder Neonazis von „Die Rechte“ eine Kundgebung in Dortmund-Eving abhalten. Das Thema ist kein neues: Wie in vielen anderen Städten versuchen die Neonazis, sexuelle Gewalt für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Wir rufen dazu auf, ab 18:30 an der U-Bahnhaltestelle „Zeche Minister Stein“ den Neonazis eine klare Ansage zu machen.

Seit der Silvesternacht in Köln kennen Rassist_innen im ganzen Land nur noch ein Thema: sexuelle Übergriffe durch vermeintliche oder tatsächliche Geflüchtete. Ganze Bevölkerungsteile, die bisher eher durch die Relativierung solcher Übergriffe aufgefallen sind und Frauen wahlweise raten, ihre Kleidung oder gleich die ganze Freizeitgestaltung zu ändern, sind plötzlich Empört über sexuelle Gewalt – wenn die Haut- und Haarfarbe der Täter ins Programm passt. Weiterlesen →

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1 Jahr Pegida in Duisburg – we still hate mondays

Veröffentlicht am 12. Januar 2016 von Autonome Antifa 170

Am 18.01. jährt sich der Beginn der wöchentlichen rassistischen Aufmärsch von Pegida NRW in Duisburg. zusammen mit antifaschistischen Gruppen aus Duisburg und NRW rufen wir zu einer Demonstration am Jahrestag auf.

Beginn ist um 18:00 am Osteingang des Duisburger Hauptbahnhof.

Im Januar 2015 begann Pegida NRW in Duisburg montägliche „Abendspaziergänge“ durchzuführen. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten damals dem Aufruf der Rassisten – es war zugleich das erste und letzte Mal, dass es nennenswerte Gegenproteste der Duisburger Zivilgesellschaft gab.

Zum 1. Geburtstag von Pegida NRW bringen wir keine Blumen mit. Weder für den offen rassitischen Mob auf der Straße und seine willigen Vollstrecker in den Amtsstuben und im Bundestag – noch für islamistische Hetzer.

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NSU-Aufklärung begleiten – Auf nach Düsseldorf

Veröffentlicht am 3. Januar 2016 von Autonome Antifa 170

Mitglieder des NSU-PUA bei ihrer Ortsbegehung in Dortmund.

Nach einem holprigen Start läuft die Arbeit seit etwa einem Jahr. Nachdem bisher die Anschläge in der Probsteigass und der Keupstraße in Köln Thema waren, beginnen ab Januar 2016 die Untersuchungen zum Mord an Mehmet Kubaşık. Neben der eigentlichen Tat wird auch die Verstrickung der Dortmunder Naziszene in den Rechtsterrorismus sowie Vorgehen, Fehltritte und Versäumnisse von Polizei und Geheimdiensten behandelt.

Die Angehörigen Mehmet Kubaşıks werden am 13. Januar über ihre Erlebnisse nach dem Mord berichten. Sie werden erzählen wie Polizei und Staatsanwaltschaft mit ihnen umgegangen sind. In den folgenden Tagen werden Polizeibeamte und der damals zuständige Staatsanwalt vernommen. Sie werden den Parlamentariern erklären müssen, wie sie damals ermittelt haben. Über die Dortmunder Naziszene und ihre Verstrickungen in das militante Rechtsrock Spektrum wird neben Beamten des Dortmunder Staatsschutz auch Rechtsrock-Experte Jan Raabe sprechen.

Wir rufen dazu auf, die Sitzungen des Untersuchungsausschuss zu besuchen. Solidarität mit den Angehörigen und Betroffenen ist ebenso nötig wie die kritische Beobachtung der Polizei und des Verfassunsgsschutz.

Termine:

13. 01. 10 Uhr: Befragung von Angehörigen von Mehmet Kubasik
14. 01. 10 Uhr: Aussagen von Staatsanwaltschaft, Augenzeugin, Mordkommission
15. 01. 10 Uhr: Aussagen W. Geier (BAO Bosporus), B. Gricksch (PP Dortmund)
21. 01. 13:30 Uhr: Sachverständiger Jan Raabe, Aussage Staatsschutz (PP Dortmund)
17. 02. 10 Uhr: tba
18. 02. 13:30 Uhr: tba
26. 02. 10 Uhr: tba
04. 03. 10 Uhr: tba

Protokolle von Sitzungen des Ausschuss gibt es bei NSU-Watch NRW.

Der Auftrag des Ausschusses ist hier nachzulesen. (PDF)

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Pogrome verhindern bevor sie stattfinden – Demo in Duisburg am 07.12.2015

Veröffentlicht am 25. November 2015 von Autonome Antifa 170

07.12.2015 | 18:00 Uhr | Friedrich-Wilhelm-Platz Duisburg

Anreisetreffpunkt: 16:50 Dortmund HBF Nordausgang / vor Cinestar

In Duisburg findet zur Zeit wöchentlich ein Aufmarsch von Rassist_innen und Neonazis statt. Unter dem Namen „Pegida NRW“ und in Anlehnung an die Dresdener Demonstrationen laufen Kader aus rechten Parteien, Neonazis aus dem Kameradschaftsspektrum, Hooligans von HoGeSa und Rassisten, die bisher nicht durch Kontakte zur organisierten Rechten aufgefallen sind, jeden Montag durch die Stadt im westlichen Ruhrgebiet.

Um dem rassistischen Mob etwas entgegen zu setzen, rufen wir mit anderen Antifaschistischen Gruppen zu einer Demonstration am 07. Dezember auf. Wir stellen uns den Rassist_innen entgegen, ohne dabei zu übersehen, dass im „Schweineherbst“ 2015 längst nicht nur die Hetzer_innen von Pegida und die Welle von Übergriffen zur Bedrohung geworden sind. Von CDU bis zu den Grünen gibt es einen Konsens für Asylrechtsverschärfungen und Abschottungspolitik, der tausenden von Geflüchteten zum Verhängnis wird.

Der Aufruf zur Demo: Weiterlesen →

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