Zum Umgang mit Antisemitismus auf pro-palästinensischen linken Veranstaltungen

Gerade wenn der Nahost-Konflikt wieder mehr Schlagzeilen in den Medien macht, kommt es im deutschsprachigen Raum vermehrt zu Demonstrationen und sonstigen Versammlungen, auf denen die Solidarität mit Palästina betont wird. Dies war auch in den letzten Wochen der Fall. Als Reaktion darauf kam es zudem zu Solidaritätsbekundungen mit Israel.
Wir wollen dies zum Anlass nehmen, ein paar Gedanken zum Umgang mit Antisemitismus auf pro-palästinensischen linken Veranstaltungen zu äußern.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für Zum Umgang mit Antisemitismus auf pro-palästinensischen linken Veranstaltungen

PM: Gegendarstellung zur Polizei-Pressemitteilung vom 06.06.2021

In einer Pressemitteilung vom 06.06. (13:21 Uhr) schreibt die Polizei von der Festnahme einer bewaffneten Person, die von Passannt:innen beobachtet wurde. Am Abend sei es in der Folge zu einer Versammlung gekommen. „Die Polizei stellt es so dar, als sei es eine linke Solidaritäts-Erklärung mit der bewaffneten Person gewesen. Das ist falsch.“, erklärt Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170. „Wir haben mit Betroffnen gesprochen und möchten ihre Gegendarstellung der Presse mitteilen.“ Weiterlesen

Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für PM: Gegendarstellung zur Polizei-Pressemitteilung vom 06.06.2021

Zusammenschluss von Antifa-Gruppen in NRW gegründet

Mit „Antifa.NRW“ hat sich im Frühjahr ein Zusammenschluss mehrerer Antifa-Gruppen aus NRW gegründet. Gemeinsam werden wir als Gruppen verlässlich und dauerhaft in einer gemeinsamen Organisation arbeiten.
In und mit diesem Zusammenschluss wollen wir antifaschistische Aktivitäten bündeln, die Schlagkräftigkeit einzelner Gruppen, Aktionen und Zusammenhänge stärken und ihnen ein öffentlichkeitswirksameres Sprachrohr bieten, um so die antifaschistische Bewegung in NRW insgesamt zu stärken.
Gemeinsam werden wir Konzepte, längerfristige Strategien für die Antifa-Arbeit in NRW und darüber hinaus (weiter-)entwickeln und Wissen unter Aktivist:innen teilen. Auch die bessere Erreichbarkeit füt Pressevertreter:innen ist Schwerpunkt des Zusammenhangs
Weitere Infos bekommt ihr unter antifa.nrw

Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für Zusammenschluss von Antifa-Gruppen in NRW gegründet

Nach Angriff mit Molotowcocktail: Wie kann das kein Rassismus sein?

Der ausgebrannte Molotovcoctail nach dem Angriff (Bild: WDR Lokalzeit)

Der ausgebrannte Molotovcoctail nach dem Angriff (Bild: WDR Lokalzeit)

Wir dokumentieren die Pressemitteilung Dortmunder Antifaschist:innen, an der auch wir mitgewirkt haben:

Am Sonntagmittag, 9. Mai, griff ein Mann auf einem Spielplatz in der Dortmunder Nordstadt eine Familie mit einem Molotowcocktail an. Antifaschist:innen kritisieren die Ermittlungsbehörden, die entgegen von Zeug:innenaussagen keine Anhaltspunkte für ein rassistisches Motiv sehen wollen.

„Wir verstehen, dass zu diesem Zeitpunkt der Ermittlungen vieles noch im Unklaren ist. Wie es aber sein kann, dass eine Augenzeugin von rassistischen Morddrohungen durch den Tatverdächtigen berichtet, die Staatsanwaltschaft aber keine Anzeichen für ein politisches Motiv sehen will, ist uns unverständlich“, erklärt Tamara Reichert, Sprecherin von Antifaschist:innen in Dortmund.

„Polizei und Staatsanwaltschaft verfallen hier in ein ebenso bekanntes wie erschreckendes Muster: Sie ignorieren die politische Motivation rechter Gewalt“, führt Reichert aus. „Es mag sein, dass der Tatverdächtige psychisch erkrankt ist. Es ist aber kein Zufall, dass er ausgerechnet Leute angreift, die er für »Ausländer:innen« hält, und nicht beispielsweise Fahrradfahrer:innen. Das Problem heißt Rassismus und es durchzieht die Gesellschaft.“ Weiterlesen

Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für Nach Angriff mit Molotowcocktail: Wie kann das kein Rassismus sein?

Was gegen Nazis hilft? Antifa!

Transparent mit Aufschrift "Gegen den Rechtsruck! Für eine solidarische & emanzipierte Gesellschaft"Wir dokumentieren unseren Redebeitrag von der heutigen Kundgebung zum 8. Mai in Dorstfeld:

Nazis sind in Dortmund ein lange andauerndes Problem. Seit den 1980er Jahren ist diese Stadt kontinuierlich ein Tummelplatz für verschiedene Ausprägungen der rechten Szene, die von hier aus teilweise bundesweite Trends gesetzt und mitgestaltet hat. Fünf Morde durch Neonazis seit dem Jahr 2000 in Dortmund sind nur die Spitze eines Eisberges aus Gewalt gegen Menschen (und Sachen.)

Warum das so ist, haben wir und andere vor uns oftmals erklärt: Die Verantwortlichen in der Stadt und große Teile der Öffenltichkeit haben lange Jahre weggesehen, Zusammenhänge und Strukturen ignoriert und das Problem aktiv kleingeredet oder sogar komplett geleugnet. Die absurde Behauptung von Polizei und Politik Ende der 0er Jahre, Dortmund habe kein Naziproblem, ist nocht heute angesichts der vier schon damals öffentlich bekannten neonazistischen Morde ein schlechter Scherz.

Stattdessen wollen wir darüber reden, warum wir nicht mehr in der Situation stecken, mit der wir uns vor 10 Jahren konfrontiert sahen. Wir sagen: Das ist das Resultat kontinuierlicher antifaschistischer Arbeit. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktion, Neonazis in Dortmund | Kommentare deaktiviert für Was gegen Nazis hilft? Antifa!

Erfolgreicher Protest gegen Nazis in Dorstfeld

Foto: Mean Streets Antifa Dortmund

Am heutigen Samstag demonstrierten in DortmundDorstfeld rund 130 Antifaschist:innen bei einer Kundgebung gegen eine Nazi-Mahnwache auf dem Wilhelmplatz. Mit dem deutlichen Protest gegen die Nazis konnte wieder einmal gezeigt werden, dass der Mythos des „Nazi-Kiez“ immer weiter bröckelt. Auf der Abreise kesselte die Polizei einige Antifaschist:innen und warf ihnen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz vor. Für die Organisator:innen ein vorgeschobener Grund. Trotzdem sprechen die Antifaschist:innen von einer gelungenen Aktion.

„Wir haben heute deutlich gezeigt, dass wir Dorstfeld nicht den Nazis überlassen und an der Seite der Dorstfelder:innen stehen, die unter den Nazis leiden“, resümiert Kim Schmidt, Pressesprecherin des Gegenprotestes. Mit lauten Rufen, Transparenten und Lautsprecherdurchsagen brachten die Demonstrierenden ihren Protest zum Ausdruck. „Über den gesamten Kundgebungsverlauf hat sich die Polizei immer neue Dinge überlegt, die sie gegen die Antifa-Kundgebung anzubringen versuchte. Von zu lauten Boxen, über die Mützen der Teilnehmenden, bis hin dazu, dass die Kundgebung nicht wie vorab bestätigt auf der Armininusstraße stehen durfte“, kritisiert Schmidt. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktion, Neonazis in Dortmund | Kommentare deaktiviert für Erfolgreicher Protest gegen Nazis in Dorstfeld

01.05. Infos zu Dortmund, Essen und Düsseldorf

Dortmund:
    
    10.00 Uhr: gemeinsame Anreise nach Dorstfeld. Treffpunkt: U-Bahn Leopoldstraße
    10.30 Uhr: Antifa-Kundgebung am Mahnmal für die Synagoge 
    10.30 Uhr: AK gegen Rechtsextremismus auf dem Wilhelmplatz
    11.00 Uhr: Nazi-Kundgebung auf dem Wilhelmplatz (laut eigener Aussage)
    13.12 Uhr: Anreisetreffpunkt zur „Wer hat, der gibt“-Demo in Witten (Hbf Nord vor Cinestar)
    16:00 Uhr: Anarchistische 1. Mai Demonstration. Startpunkt: Westpark
    
Achtung! Nazis fahren vermutlich mit der S1 um 11:59 Uhr Uhr von Dorstfeld nach Essen West.
Am Nordpol bekommt ihr von 16 bis 21 Uhr kalte Getränke zum Mitnehmen (Münstraße 99).
Ermittlungsausschuss: 0152 187 19 390
Ruft dort an, wenn ihr Festnahmen beobachtet oder Festgenommen wurdet. Meldet euch auch, wenn ihr wieder freigekommen seid. Nennt Name, Geburtstag und Tatvorwurf. Mehr nicht! Keine Beschreibung, was passiert ist oder wer sonst dabei war. 
Falls ihr festgenommen werdet: Redet nicht mit den Cops und unterschreibt nichts. Wenn sie sagen, dass das zu eurem Vorteil ist, ist das gelogen! 
Weitere Infos zu (Anti-)Repression bekommt ihr bei der Roten Hilfe.
Weitere Infos: @msa_dortmund @afa170 #do0105
    
Essen:
    12.30 Uhr Treffen „Essen stellt sich quer“ S-Bahnhof West
    13:00 Uhr Start Nazi-Demo
    Weitere Infos auf Twitter: @EssenQuer @AFAEssenWest #e0105
        
Düsseldorf:
    1. Mai Demo: 10:30 am DGB Haus 
    14:00 Uhr Treffpunkt von „Düsseldorf stellt sich quer Konrad Adenauer Platz (vor dem Bahnhof) Demo/Aktion
    Die Nazis wollen „im Anschluss“ an Essen nach Düsseldorf fahren.
    
Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für 01.05. Infos zu Dortmund, Essen und Düsseldorf

Gegen Nazis und für die Befreite Gesellschaft – Heraus zum 1. Mai!

Am Samstag ist der 1. Mai, Kampftag der Arbeiter:innenbewegung. Wir rufen euch auf, mit uns auf die Straße zu gehen, sowohl für das Gute Leben als auch gegen Neonazis, die einmal mehr an diesen Tag Hass und Hetze verbreiten wollen.

Bereit am Vormittag werden wir nach Dorstfeld gehen und dort den Nazis entgegentreten, die eine Kundgebung auf dem Wilhelmplatz angemeldet haben. Wir werden deutlich machen, das Ihr Mythos vom Nazikiez, also einem Viertel, in dem die Faschos die Vorherrschaft hätten, ein Hirngespinnst ist. Kommt pünktlich um 10:00 Uhr zur Ubahnhaltestelle Leopoldstraße, wir fahren gemeinsam nach Dorstfeld, wo um 10:30 Uhr unsere Kundgebung beginnt. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktion | Kommentare deaktiviert für Gegen Nazis und für die Befreite Gesellschaft – Heraus zum 1. Mai!

Redebeitrag: Pressefreiheit, „Querdenken“ und die Polizei

Unser Redebeitrag zum Thema Pressefreiheit und den Problemen mit „Querdenken“ und der Polizei von der Kundgebung „Gegen Corona-Leugung, Verschwörungsideologien und Antisemitismus“ am 25.04.2021 auf dem Hansaplatz, Dortmund:

Die selbsternannten Querdenker:innen kämpfen angeblich für Meinungs- und auch Pressefreiheit. Dass diese Behauptung wenig mit der Realität zu tun hat, wird nicht zuletzt daran deutlich, dass Journalist:innen immer wieder unter Beifall anderer Querdenker:innen auf ihren Demos angegriffen werden. Was auf einige vielleicht zunächst widersprüchlich wirkt, ist nur folgerichtig, wenn man eines bedenkt: Ein zentrales Merkmal der Bewegung sind Verschwörungserzählungen. Ihre Mitglieder sind überzeugt, im Besitz der Wahrheit zu sein und irgendeinen großen Betrug aufgedeckt zu haben, machen aber die Erfahrung, dass ihr Unsinn in seriösen Medien nicht aufgegriffen wird. Und so wird die Presse schnell zum Teil einer großen Verschwörung phantasiert. Die Berichte passen nicht zu dem, was sich Querdenken als Berichterstattung wünscht? Das kann laut den Verschwörungsgläubigen nur daran liegen, dass die Presse gelenkt ist. Vom Staat oder direkt von geheimen Mächten und verschworenen Eliten. Wer hier an Antisemitismus denkt, liegt ganz richtig. 

Weiterlesen

Veröffentlicht unter General | Kommentare deaktiviert für Redebeitrag: Pressefreiheit, „Querdenken“ und die Polizei

Arbeit niederlegen – Ausgangssperre aufheben. Spontandemo in Dortmund

Die Spontandemonstration auf der MallinckrodtstraßeEtwa 150 Menschen demonstrierten am Abend in Dortmund gegen die Ausgangssperren und für einen solidarischen Lockdown der Wirtschaft. Die Demonstration zog vom Dortmunder U durch die Innenstadt und über die Münsterstraße zum Nordmarkt.

In Parolen und Megafondurchsagen forderten die Demonstrant:innen eine Umkehr in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Statt einer repressiven Politik gegen die Bevölkerung mit zweifelhafter Wirksamkeit sollten Industrie und Wirtschaft endlich ihren Anteil zur Bewältigung der Lage beitragen. In Anlehnung an die Kampagne „Zero Covid“ solle für mehrere Wochen die Produktion umfassend eingestellt werden, um die Infektionszahlen auf null zu reduzieren und im Anschluss zu kontrollieren, statt von einer Welle in die nächste zu stolpern. Scharfe Kritik äußerten die Demonstrant:innen auch an der Querdenker-Bewegung, gegen deren Proteste sie sich scharf abgrenzenten.

Die Polizei war von der spontanen Demonstration offenbar reichlich überrascht und begleitete die Versammlung über weite Teile nur mit einer Handvoll Beamten. Erst als der Protestzug auf die Mallinckrodtstraße einbog, trafen weitere Polizeikräfte ein, die jedoch auch nur noch beobachten konnten, wie sich die Demonstration am Nordmarkt zerstreute.

Veröffentlicht unter Aktion | Kommentare deaktiviert für Arbeit niederlegen – Ausgangssperre aufheben. Spontandemo in Dortmund