Autonome Antifa 170

Quelle: @dap_dortmund

150 Menschen gingen am Samstagsnachmittag gegen rechte Umtriebe bei der Polizei Dortmund auf die Straße. Eben diese Polizei hatte zusammen mit dem Ordnungsamt einen Demonstrationsszug untersagt, so dass die Veranstalter:innen auf eine Kundgebung an der Reinoldikirche beschränkt waren. Dort wurde scharfe Kritik geäußert.

In Redebeiträgen forderten die Demonstrant:innen Konsequenzen aus den Enthüllungen vom Donnerstag, unter anderem unabhängige Studien über rechte Einstellungen unter Polizist:innen und eine unabängige Hilfststelle für Betroffene von Polizeigewalt.

Daneben wurden weitergehende Informationen zu den Entwicklungen im Dortmunder Polizeipräsidium angemahnt. Mit der bisherigen Stellungnahme zu den Vorfällen geht Simone Kurz, Pressesprecherin der Organistor:innen, hart ins Gericht: „Zentrale Fragen lässt dieser Versuch eines Befreiungsschlages offen. Welche:r Polizist:in hat denn nun mit welchem Neonazi telefoniert, und worüber wurde da geredet?“ Stattdessen sieht die Presssprecherin neue Fragen aufgeworfen: „Wenn die Vorfälle teilweise seit langem bekannt sind, warum geraten sie dann erst jetzt an die Öffentlichkeit? Polizeipräsident Lange geriert sich in den Medien gerne als Kämpfer gegen Rechts. Über seine eigene Behörde hat er dabei bisher wenig gesprochen.“

Deutlich fiel auch die Kritik an den Umständen aus, unter denen der Demonstrationszug verboten wurde. „Dass Polizei und Ordnungsamt durch die Verschleppung des Verfahrens eine gerichtliche Klärung sabotieren, ist ein direkter Angriff auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit,“ stellt Kurz fest. „Die Polizei tut dies nicht zum ersten Mal, in einem ähnlichen Fall muss sie sich aktuell vor Gericht verantworten. Diese Linie der dortmunder Polizeiführung setzte sich dann vor Ort fort, als die Einsatzkräfte anfingen darüber zu diskutieren, ob für den Betrieb der Lautsprecheranlage neben der Reinoldikirche nicht eine Erlaubnis des Pfarrers notwendig sei. Wohlgemerkt an einem Ort, wo nahezu wöchentlich Versammlungen stattfinden.“

Nach etwa eine Stunde endete die Veranstaltung mit der Ankündigung, das Vorgehen der Polizei weiter aktiv zu beobachten. Eine gerichtliche Klärung der polizeilichen Hinhaltetaktik behalten sich die Veranstalter:innen vor.

Im Vorfeld der Demonstration „Lange Weggeschaut – Dortmund hat ein Polizeiproblem!“ haben die Behörden angekündigt, die Demonstration zu untersagen und nur eine Kundgebung zuzulassen. Eine gerichtliche Klärung behindern sie jedoch, denn der dafür notwendige Auflagenbescheid wurde bis zum Abend nicht zugestellt.

„Unser:e Anmelder:in wurde am Mittag telefonisch informiert, dass eine Demonstration untersagt werden würde, doch seitdem wir einen klagefähigen Bescheid angefordert haben, schwieg sich die Polizei aus und verwies auf das Ordnungsamt“, erklärt Simone Kurz, Pressesprecherin der Organisator:innen. Das Ordnungsamt informiert hat die Polizei allerdings wohl erst am späten Nachmittag, obwohl die Anmeldung bereits in der Nacht zum Freitag eingereicht worden war. „Dieses Vorgehen ist eine grobe Missachtung des Versammlungsrechts, das die Polizei angeblich schützt. Alle wissen, dass die Demonstration untersagt werden soll, aber ohne Bescheid können wir dagegen nicht klagen“. Erst gegen 18:00 Uhr meldete sich dann das Ordnungsamt, lange nach Dienstschluss beim Gericht, mit der Ankündigung, man wolle am morgigen Samstag einen Bescheid erlassen. Weiterlesen →

Absperrung am Parkplatz der TU Dortmund. Bild: @dap_dortmund

Knapp 50 Fahrzeuge fanden sich heute zu einem erneuten Autocorso in Dortmund ein, um Lügen, Verschwörungserzählungen und Halbwahrheiten über die Impfungen gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 zu verbreiten. Der Protest viel deutlich geringer aus als in den Vorwochen und musste sich erneut mit Polizeirepression herumschlagen.

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Am Dienstagabend hat die Polizei mit einem massiven Aufgebot einen Autokorso von Corona-Leugner:innen in Dortmund durchgesetzt. Sie nahm Antifaschist:innen fest, beschlagnahmte Fahrräder, ließ Protestierenden Luft aus den Reifen ihrer Räder und sperrte zeitweise den gesamten Wall.

In der letzten Woche war es Antifaschist:innen geglückt, den Autokorso mehrmals zu stören und zu verzögern. „Wir haben gezeigt, dass Corona-Leugner:innen und Antisemit:innen nicht ohne Gegenwehr auf Dortmunds Straßen können. Sie brauchen dafür einen massiven Polizeischutz inklusive BFE, der ihnen ohne Rücksicht auf Gesundheit und Sicherheit der Umstehenden bereitwillig den Weg frei macht“, so Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170. „Auch wenn das Blockieren und Stören nicht so geklappt hat wie letzte Woche, werten wir es als Teilerfolg, dass der Autokorso nicht ungestört ablaufen konnte. Wir haben gezeigt, dass wir in Dortmund Verschwörungserzählungen und Antisemitismus nicht ungestört lassen.“

Für den kommenden Dienstagabend ruft „Querdenken“ zu einem erneuten Autokorso auf. „Wir lassen uns von der Polizei nicht einschüchtern und werden weiter gegen Verschwörungserzählungen auf die Straße gehen“, kündigt Schmidt an.