Wie zu jedem Jahreswechsel sagen sich viele mit Blick auf 2024, es könne ja fast nur besser werden. Wenig überraschend gönnen die globalen Krisen uns aber keinen plötzlichen Knick beim Wechseln des Kalenderjahrs. Und so wie Klimakrise und Co. meldet sich auch der gesellschaftliche Rechtsruck kurz nach Jahresbeginn zurück. Im Zuge einer Recherche von Correctiv hat (nicht nur) die sogenannte Mitte der Gesellschaft wieder einmal neu entdeckt, dass die AfD wirklich eine extrem rechte Partei ist, deren Personal an einem schrecklichen Zerrbild der Gesellschaft schraubt. Die Zusammenarbeit mit Personen aus dem neofaschistischen Milieu, mit rechten Finanziers, die das nötige Kleingeld mitbringen sowie Personen, die als Scharniere zwischen Rechtskonservativen und extrem Rechten auftreten, ist alles andere als neu. Ebenso wenig sind es die Planungen zur Deportation von Millionen, die in der völkischen Masturbationsvorlage „Volksgemeinschaft“ keinen Platz haben, weil sie nicht so aussehen oder sich so verhalten, wie das Rechte gern hätten. Im Gegenteil: Von der Basis bis zu den Spitzenfunktionär:innen, von der Großstadt bis auf’s Land, überall und bereits seit ihrer Gründung hat die AfD und hat ihr Personal keinen Zweifel daran gelassen, dass ihr Kernanliegen und ihr wichtigstes Versprechen an ihre Wähler:innen das Loswerden missliebiger Personen ist. Mal ausformulierter in der nötigen Brutalität, mal etwas schwammiger und so verklausuliert, dass man sich auch am rechten Rand der CDU damit identifizieren kann. Neu ist nur, dass gerade konkrete Personen – insbesondere aus dem oft recht anonymen Bereich der rechten Geldbeutel – mit relativ konkreten Planungen bekannt geworden sind.

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Im Februar 2023 wurden in Budapest im Rahmen des so gennanten „Tag der Ehre“ mehrere Antifas festgenommen.

Ihnen wird handfestes Vorgehen gegen einige Faschisten, welche für die Demonstration zum „Tag der Ehre“ nach Budapest gereist waren, vorgeworfen. Ein deutscher Genosse und eine italienische Genossin sitzen seit Februar in Budapest in Haft. Mehrere andere Genoss*innen haben sich erfolgreich den Repressionsbehörden entzogen und sind seit dem auf der Flucht.

Am 02.12.2023 wird das Solidaritätsbündnis Budapest Solidarity ab 19 Uhr einen Vortrag über die Geschehnisse in Budapest halten sowie den „Tag der Ehre“ politisch einordnen. Im Anschluss kann beim Solitresen ab ca. 20 Uhr ordentlich getrunken werden. Dabei sollen Spenden für die Inhaftierten gesammelt werden.

Los geht’s ab 19:00 im Nordpol. Kommt zahlreich!

Seit 2008 ist der 11.11. ein Aktionstag in Gedenken an die Opfer rechter Gewalt. Zusammen mit der Kampagne Siempre Antifascista wurde dieser Gedenktag initiiert, um über Staatsgrenzen hinaus an die Opfer von rechter Gewalt zu erinnern.

Ausschlaggebend dafür waren die Morde an Carlos Palomino am 11.11.2007 in Spanien und an Jan Kucera am 18.01.2008 in Tschechien. Die beiden Morde bekamen auch in Deutschland mehr Aufmerksamkeit und schärften den Blick für rechte Gewalt über Landesgrenzen hinweg. Denn rechte Gewalt findet nicht nur in Deutschland statt und Nazis sind auch über Landesgrenzen hinweg gut vernetzt. Weiterlesen →

Seit dem Morgen des 7. Oktober greifen die islamistische Hamas, die PFLP und weitere TerroristInnen Israel an. Der Angriff begann am jüdischen Feiertag Simchat Tora, fast auf den Tag genau 50 Jahre nach dem Beginn des Jom-Kippur-Kriegs – damals seitens Syrien und Ägypten ebenfalls mit einem überraschenden Angriff an einem jüdischen Feiertag. Während dieser Aufruf verfasst wird, werden von offizieller Seite rund 900 Tote sowie rund 2.600 Verletzte in Israel gezählt. Die grausamen Massaker an arglosen Menschen wie der Massenmord an Festivalbesucher:innen, die Verschleppung von Israelis, die gezielten Femizide, gepaart mit widerlichsten Herabwürdigungen, sind Verbrechen. Und als solche gehören sie auch benannt. Dass sich Gruppen wie der Islamische Dschihad oder die Hisbollah im Libanon dem Angriff angeschlossen haben, überrascht nicht, treffen sie sich doch mit der Hamas in ihrem Hass auf Israel und einem islamistischen Antisemitismus. Die Hamas hat auch ihre AnhängerInnen und SympathisantInnen in anderen Ländern zum Terror aufgerufen. In Ägypten schoss am Sonntag ein Polizist auf israelische Tourist:innen und tötete zwei von ihnen. In Europa und in Deutschland blieb es unserer Kenntnis nach bislang bei Solidarisierungen mit den TerroristInnen, Angriffen auf Journalist:innen etc. Weiterlesen →

Gut 400 Personen sind dem Aufruf der Autonomen Antifa 170 gefolgt, am Samstag (5.8.) gegen die AfD durch Dortmund-Dorstfeld zu demonstrieren. Anlass war das einjährige Bestehen des AfD-Parteibüros. Die Organisator:innen zeigen sich zufrieden.

„Die Demo war ein starker Auftakt für den antifaschistischen Kampf gegen das AfD-Büro und das Erstarken der rechten Partei“, resümiert Kim Schmidt, Pressesprecherin der Autonomen Antifa 170. Genau ein Jahr nachdem Matthias Helferich, der sich selbst als das „freundliche Gesicht des NS“ bezeichnete, in Dorstfeld sein Wahlkreisbüro eröffnet hat, zogen die Antifaschist:innen durch Dorstfeld. Matthias Helferich selbst hatte bekannt gegeben, nicht vor Ort zu sein. „Ob Helferich nun selbst vor Ort war oder nicht, ist für uns irrelevant. Ideologisch gefestigte Rechte wie Helferich sind nicht mehr zu erreichen. Es geht darum, dem Widerstand gegen die AfD und gegen Rechte Ausdruck zu verleihen“, kommentiert Schmidt. Das Büro der AfD fungierte in den letzten Monaten regelmäßig als Weiterlesen →